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Nachrichten Diese Kanzler haben die Vertrauensfrage gestellt
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09:12 26.09.2018

Diese Kanzler haben die Vertrauensfrage gestellt

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1972: Willy Brandt, der seit 1969 mit einer sozialliberalen Koalition regierte, fehlte nach einem Streit um die Ostverträge die Mehrheit für einen Haushaltsplan. Brandt stellte die Vertrauensfrage, um Neuwahlen herbeizuführen: Sicherheitshalber blieben seine Minister der Abstimmung fern. Bei den folgenden Bundestagswahlen gewannen SPD und FDP deutlich.

Quelle: MAZ/Michael Hübner

1982: Kanzler Helmut Schmidt versucht, seine wegen des Nato-Doppelbeschlusses und der Sozialpolitik zerstrittene Regierung wieder auf Kurs zu bringen. Tatsächlich stimmte bei der Vertrauensfrage die Mehrheit der Abgeordneten für Schmidt – doch die Regierung brach kurz darauf trotzdem zusammen, weil die FDP-Minister zurücktraten.

Quelle: imago/bonn-sequenz

1982: Helmut Schmidt war durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt worden, das Parlament hatte Helmut Kohl zum Kanzler gewählt. Kohl wollte jedoch eine Neuwahl herbeiführen, um die neue schwarz-gelbe Regierung zu legitimieren. Er stellte die Vertrauensfrage, obwohl er die parlamentarische Mehrheit hatte – er verlor nur, weil sich die eigenen Abgeordneten gegen ihre Überzeugung enthielten. Danach konnte Bundespräsident Karl Carstens (CDU) auf Antrag Kohls Neuwahlen anordnen. Verfassungsrechtlich war dies heftig umstritten, das Bundesverfassungsgericht erklärte den Vorgang jedoch für rechtens.

Quelle: imago/bonn-sequenz
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