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Hannover Jetzt offiziell: Belit Onay soll für die Grünen das Rathaus erobern
Nachrichten Hannover Jetzt offiziell: Belit Onay soll für die Grünen das Rathaus erobern
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11:58 12.08.2019
„Ich will Oberbürgermeister werden“: Belit Onay von den Grünen. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Belit Onay soll für die Grünen als Kandidat in die vorgezogene Oberbürgermeisterwahl in Hannover gehen. Das hatten Partei- und Fraktionsspitze schon am Donnerstag einstimmig beschlossen, kurz darauf war der Name bereits durchgesickert. Am Freitagmittag stellte sich der 38-Jährige der Öffentlichkeit vor. „Ich möchte Oberbürgermeister von Hannover werden“, sagte Onay.

Grüne stellen sich auf Geschlechterdebatte ein

Ratsfraktionschefin Freya Markowis zeigte sich mit Blick auf das Ergebnis der Grünen bei der Europawahl am 26. Mai zuversichtlich, dass das gelingt. „Wir sind in der Pole-Position.“ Die Grünen hatten in der Stadt vor CDU und SPD die meisten Stimmen geholt.

Vor seiner Kandidatur muss Onay allerdings noch eine Hürde überwinden. Am 12. Juni müssen ihn die Mitglieder der Partei offiziell nominieren, was heikel werden könnte. „Ich hoffe, dass wir mit viel Rückenwind aus der Versammlung herausgehen“, sagte Onay. Die Grünen stellen sich allerdings auf eine Geschlechterdebatte ein. Viele hatten erwartet, dass die Grünen eine Frau nominieren. „Die ganz hochkarätigen Frauen waren aber nicht bereit, anzutreten“, erklärte Markowis am Freitag.

Wie es heißt, hatten die Grünen schon seit Oktober gezielt nach einer Frau gesucht – offensichtlich ohne Erfolg. Inhalte seien wichtig, nicht das Geschlecht, sagte Markowis am Freitag. Belit Onay könne auch glaubwürdig Frauenpolitik vertreten. Als OB wolle er Frauen in Führungspositionen befördern, versprach Onay.

Der 38-Jährige sagte, er sei „teamfähig, kompromissfähig und lernfähig – das möchte ich für Hannover einbringen.“ Er wolle ein Angebot machen, „dass die Stadt hoffentlich nicht ablehnen kann“.

Rathausaffäre darf sich nicht wiederholen

Der 38-Jährige ging gleich zu Beginn seiner Vorstellung auf die Rathausaffäre um unzulässige Gehaltsboni ein, die ja der Grund ist, warum es am 27. Oktober zu einer vorgezogenen Neuwahl kommt. Er finde es schwierig zu sagen, dass sich in der Rathausaffäre „nur drei Männer ineinander verkeilt haben“ – der frühere Oberbürgermeister Stefan Schostok, der suspendierte Kulturdezernent Harald Härke und der frühere Büroleiter des Oberbürgermeisters, Frank Herbert. Alle drei sind wegen schwerer Untreue angeklagt, Schostok stellte sein Amt zur Verfügung.

„Ein weiter so geht nicht“, erklärte Onay – ein Seitenhieb auf den SPD-Kandidaten Marc Hansmann. Mit dem Enercity-Finanzvorstand, der bis April 2017 Stadtkämmerer war, sei der SPD „kein sauberer Neustart gelungen“. Er wolle mit der Ratspolitik und der Verwaltung gemeinsam dafür sorgen, „das Immun- und Kontrollsystem“ im Rathaus zu stärken, „damit sich so etwas nicht wiederholt.“ Er wolle wieder Vertrauen in die Verwaltung aufbauen.

Onay will mehr Fahrräder im Verkehr

Als erstes seiner Themen nannte Onay wenig überraschend die Klimapolitik – „ein urgrünes, ein globales Thema, das wir lokal angehen müssen“. Die Stadt brauche in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik „eine Wende“. Dazu gehöre, „den Anteil der Fahrradmobilität am Verkehr“ zu erhöhen – ein konfliktträchtiges Thema. „Ich möchte die verschiedenen Parteien zusammenbringen, am Ende werde ich aber entscheiden.“ Auch die weit verbreiteten Schottergärten sind ihm ein Dorn im Auge: „Ich möchte eine blühende Stadt Hannover.“

„Ein weiter so geht nicht“: Belit Onay über die Rathausverwaltung in Hannover. Quelle: Tim Schaarschmidt

Außerdem will Onay an einer „weltoffenen Gesellschaft“ arbeiten, Wohnen dürfe kein Luxus sein. Auch das Thema Bildung stellte der 38-Jährige heraus. „Der Kampf um die Kitaplätze ist ein Problem für Eltern und Kinder.“ In letzteren Punkten unterscheidet sich Onay kaum von seinen Mitbewerbern von CDU und SPD. Von Marc Hansmann grenzte sich Onay über den Genderstern ab, den Hansmann nicht mag, wie er gerade erst im HAZ-Interview sagte. Eckhard Scholz, dem früheren Automanager, nimmt Onay nicht ab, dass er eine glaubwürdige Klimapolitik betreiben könne. „Alle reden übers Klima – nur die CDU nicht.“

Onay setzte sich gegen 50 Konkurrenten durch

Der 38-jährige Onay gehört dem Niedersächsischen Landtag seit 2013 an und hat sich dort als liberaler Rechts- und Innenpolitiker einen Namen gemacht. Zuvor war der türkischstämmige Politiker Mitglied der Grünen-Ratsfraktion. Aufgewachsen ist Onay in Goslar, studiert hat er Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Onay wurde schon seit Wochen gehandelt. Er genießt bei den hannoverschen Grünen einen sehr guten Ruf, gilt als kompetent, sachorientiert und umgänglich. Er setzte sich gegen rund 50 parteiinterne Konkurrenten durch.

SPD und CDU haben schon Kandidaten gefunden

Mit der Nominierung Onays durch die Mitglieder am kommenden Mittwoch wäre das Bewerberfeld um den Oberbürgermeister von Hannover nahezu komplett. Die FDP sucht derzeit noch einen Kandidaten. Die CDU hat den ehemaligen Chef von Volkswagen Nutzfahrzeuge, Eckhard Scholz, aufgestellt. Für die SPD geht der ehemalige Kämmerer und derzeitige Enercity-Finanzvorstand Marc Hansmann ins Rennen. Für die Piraten soll Adam Wolf neuer OB werden. Die Mitgliederversammlung der Piraten wird am 27. Juni über die OB-Kandidatur entscheiden. Bisher hat Wolf keinen Konkurrenten. Die AfD-Ratsfraktion will den hannoverschen Bundestagsabgeordneten Jörn König nominieren. Bewerben um das höchste Amt im Rathaus will sich auch die parteilose Kulturmanagerin Iyabo Kaczmarek.

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Kommentar zu Hannovers OB-Kandidaten: Wo bleiben die Frauen?

SPD: Im zweiten Anlauf zum Oberbürgermeister von Hannover: Wer ist Marc Hansmann?

CDU: Scholz will OB werden: Ehemaliger VWN-Chef tritt an

Parteilos: Diese Frau will Oberbürgermeisterin von Hannover werden

Von Karl Doeleke

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