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Hannover Gehalt von Üstra-Vorstandsmitglied Hain wird überprüft
Nachrichten Hannover Gehalt von Üstra-Vorstandsmitglied Hain wird überprüft
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19:44 29.08.2019
Im April vergangenen Jahres stellten Aufsichtsratschef Ulf-Birger Franz (von links), Vorstandsmitglied Denise Hain, Vorstandschef Volkhardt Klöppner und Betriebsratschef Christian Bickel den Geschäftsbericht vor. Quelle: Frank Wilde
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Hannover

Im Fall der möglicherweise zu hohen Gehälter für Mitglieder des Üstra-Betriebsrates sind auch Vorstandsmitglied Denise Hain sowie drei Betriebsratsmitglieder betroffen, die im Aufsichtsrat des Verkehrsunternehmens sitzen. Hain ist seit Dezember 2017 Mitglied des Üstra-Vorstandes und ist dort zuständig für die Bereich Personal und Betrieb. Die gelernte Bürokauffrau war zuvor freigestellte Vorsitzende des Betriebsrates.

Üstra lässt die vergangenen zehn Jahre überprüfen

Es würden alle Vergütungen der freigestellten Betriebsratsmitglieder der vergangenen zehn Jahre überprüft, berichteten der Aufsichtsratsvorsitzende Ulf-Birger Franz und Vorstandschef Volkhardt Klöppner im Anschluss an eine Sitzung des Kontrollgremiums. Klöppner hat auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, diese ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter des Unternehmens wegen des Verdachts der Untreue.

Bei der Üstra war 1993 ein „Vertrag des Vertrauens“ geschlossen worden. In ihm ist intern die Vergütung der freigestellten Betriebsratsmitglieder geregelt. Diese richtet sich in dem Verkehrsunternehmen nicht, wie in den meisten Betrieben üblich, nach der bisherigen Tätigkeit. Stattdessen wurden für die freigestellten Betriebsräte eigene Gehaltsgruppen geschaffen, abgestuft nach der jeweiligen Aufgabe. Allerdings sind sich die Juristen einig, dass es für ein solches System keine Rechtsgrundlage gibt.

Schadenshöhe ist noch unklar

Wie hoch der Schaden für das durch Steuergelder subventionierte Unternehmen ist, kann Klöppner noch nicht sagen. Er werde aber keineswegs bei 2 Millionen Euro liegen, wie im vergangenen Dezember in einem anonymen Schreiben an die Üstra und auch an die HAZ behauptet worden war. Die Schadenssumme soll bis zum Jahresende vorliegen, dann hofft Klöppner, die Angelegenheit vom Tisch zu haben. Allerdings müsse man sehen, ob Betriebsratsmitglieder gerichtlich erreichen wollten, dass ihnen ihr bisheriges Gehalt weiter gezahlt wird.

Im kommenden Jahr soll es dann ein neues Bezahlungssystem für die freigestellten Betriebsräte bei der Üstra geben. Klöppner hat dafür eine Arbeitsgruppe gebildet, die von einem Arbeitsrechtler geleitet wird.

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