Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Gymnasium Limmer: Arbeiter auf der Baustelle wurden unter Tarif bezahlt
Nachrichten Hannover Gymnasium Limmer: Arbeiter auf der Baustelle wurden unter Tarif bezahlt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:24 30.08.2019
Im Juli 2016 war der erste Bauabschnitt des neuen Gymnasiums Limmer fertig. Quelle: Tim Schaarschmidt
Anzeige
Hannover

Eine Leiharbeitsfirma muss 2215 Euro Geldbuße zahlen, weil sie 13 Arbeitskräfte nicht korrekt bezahlt hat, die auf der Baustelle des Gymnasiums Limmer beschäftigt waren. Die Firma hatte 13 Arbeiter als „Helfer“ eingestuft und bezahlt – nach Ansicht des Amtsgerichts Hannover hätten die Mitarbeiter aber als Gebäudereiniger angestellt werden müssen. Das Bußgeld entspricht in etwa der Differenz zu dem Tariflohn, den die Männer eigentlich hätten bekommen müssen. Vorausgegangen war ein lang andauerndes Ordnungswidrigkeitsverfahren, das seinen Anfang am 16. November 2016 hatte. Damals statteten Mitarbeiter des Hauptzollamts Hannover dem im Bau befindlichen Gymnasium Limmer einen Besuch ab. Sie wollten überprüfen, ob in den Gebäuden an der Wunstorfer Straße Schwarzarbeiter beschäftigt waren.

Aufträge weitergegeben

Der fünfteilige Schulkomplex rund um das frühere Universitätsgebäude an der Wunstorfer Straße wurde in den Jahren 2016 und 2017 um- und neugebaut. Dabei mussten mehrere Bauten entkernt werden, um die Abbrucharbeiten kümmerte sich eine Firma aus Mecklenburg-Vorpommern. Diese erteilte einem Subunternehmen, einer Gebäudereinigungsfirma aus der Region Hannover, den Auftrag, Bauschutt und Baustellenabfälle zu entsorgen und bestimmte Räumlichkeiten besenrein zu übergeben.

Doch auch der Gebäudereiniger bestritt diesen Auftrag nicht mit eigenen Leuten, sondern konsultierte seinerseits eine Zeitarbeitsfirma, die ihren Sitz ebenfalls in der Region hat. Der Personaldienstleister ist nun das Unternehmen, das Amtsrichter Melle Klinkenborg zur Zahlung des Bußgelds verurteilte: wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Zahlung des tarifvertraglich festgesetzten Mindestlohns im Rahmen der Überlassung von Leiharbeitnehmern.

Ein Euro zu wenig

Die 13 Leiharbeiter waren zu wechselnden Zeiten zwischen März 2016 und März 2017 im Gymnasium Limmer tätig. Ihr Stundenlohn schwankte zwischen 8,80 und 9 Euro – zwischen 80 Cent und einem Euro weniger, als ihnen die Zeitarbeitsfirma laut Tarifentgelt für Gebäudereiniger hätte zahlen müssen. Der Personaldienstleister argumentierte, die Entsorgung von Schutt sei eine Helfertätigkeit, die nicht zur Arbeitsplatzbeschreibung eines Gebäudereinigers passe. Doch das sah das Amtsgericht anders.

Der Anteil der Entsorgung des Bauschutts lag laut Richter Klinkenborg unter einem Drittel, Reinigungsarbeiten wie Fegen und Kehren hätten klar im Vordergrund gestanden. Abgesehen davon hätte auch die Bauschuttentsorgung tariflich entlohnt werden müssen – wie eine Tätigkeit im Baugewerbe. Das Bußgeld ist nicht weit entfernt von der Summe von 2016 Euro, die die Zeitarbeitsfirma den 13 Mitarbeitern in der Differenz zum Tariflohn vorenthalten hat. Eigentlich, sagte der Richter, hätte die Strafe höher ausfallen müssen – aber aufgrund der langen Verfahrensdauer reduzierte er den angedachten Betrag um rund ein Drittel auf die besagten 2215 Euro.

Von Michael Zgoll

Mit Hologrammtieren und Robotern will der Circus Roncalli das Publikum in Hannover zum Staunen bringen. Von 30. August bis 6. Oktober ist die neue Show auf dem Waterlooplatz zu sehen.

31.08.2019

Seit Donnerstag ist der Zalando-Outlet-Store in Hannover eröffnet. Gleich zu Anfang war der Andrang so groß, dass Türsteher den Zugang regulierten. Das kann am Sonnabend wieder drohen.

30.08.2019

Die freien Schulen in Niedersachsen fordern vom Land mehr Geld. Bei einem Besuch in Waldorfschule Bothfeld erklärten Eltern Ministerpräsident Stephan Weil, warum.

30.08.2019