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Hannover Reden Sie mit! Das HAZ-Forum zu Europa
Nachrichten Hannover Reden Sie mit! Das HAZ-Forum zu Europa
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17:05 26.03.2019
Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, kommt zum HAZ-Forum zum Thema Europa. Quelle: Susie Knoll
Hannover

Das EU-Parlament hat am Dienstag gleich für mehrere beachtliche Entscheidungen gesorgt. So hat sich das Parlament für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021 ausgesprochen. Für eine finale Abschaffung braucht es aber noch weitere Absprachen mit den Mitgliedstaaten. Zudem haben die EU-Parlamentarier am Dienstag über die umstrittene EU-Urheberrechtsreform entschieden. 348 Parlamentarier stimmten für die Reform. Änderungsanträge zur Abstimmung wurden nicht zugelassen. Der Rat der EU muss die Reform nun noch bestätigen. Diese Beschlüsse des Parlaments zeigen beispielhaft auf, welche politischen Kräfte von den europäischen Institutionen aus wirken – und wie lang bestimmte Gesetzgebungsverfahren dauern. Um diese anschaulich zu erklären und zu bewerten kommt am Montag, 1. April, Michael Roth nach Hannover. Bei einem HAZ-Forum in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt stellt sich der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt unter dem Motto „Was geht mich Europa an?“ den Fragen der HAZ-Leser im direkten Dialog.

Thesen für Europa

Michael Roth hat Politologie, Öffentliches Recht, Germanistik und Soziologie an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main studiert, war Mitarbeiter des Zentrums für Nordamerikaforschung an der Universität Frankfurt am Main und Dozent am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin. Der 49-Jährige ist seit 1987 SPD-Mitglied und seit 1998 Mitglied des Bundestages. Seit Dezember 2013 ist er Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und ist zudem Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Aus dieser Position heraus wird er am Montag berichten können, wie er den Essay des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an die Bürgerinnen und Bürger Europas bewertet. Es wird entsprechend um Reformen gehen. Macron schlug zum Beispiel vor, eine gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde einführen. Dazu soll eine europäische Klimabank gegründet werden, die den ökologischen Wandel finanziert. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer reagierte auf die Vorschläge Macrons mit eigenen Ideen – und schlug den Bau eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers vor, als symbolischer Akt, um der globalen Rolle der Europäischen Union als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verschaffen. Michael Roth wird sicher einschätzen, ob solche Essay- und Ideensammlungen dem europäischen Miteinander dienen oder der Profilierung der Amtsträger – und wie solche Vorstöße im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai zu bewerten sind.

Jetzt Fragen schicken und anmelden

Natürlich soll es auch um weitere europäische Themen gehen, die die HAZ-Leser derzeit bewegen: der Brexit, das europäische Verhältnis zu den USA, Russland oder China, der Umgang mit nationalkonservativen Regierungen wie in Ungarn, dessen Ministerpräsident Viktor Orbán Sätze formuliert wie: „Die Brüsseler Politiker leben in einer Blase. Sie bilden eine Brüsseler Bürokratenelite, die den Bezug zur Realität verloren hat.“ HAZ-Leser können ihre Fragen selbst am Abend des 1. April stellen oder per Mail im Vorfeld an die Redaktion an hannover@haz.de mit dem Stichwort „Europa-Forum“ schicken. Unter dieser Mailadresse wird auch um Anmeldung gebeten. Die Veranstaltung ist kostenlos und beginnt am Montag im Foyer der Volkshochschule an der Burgstraße 13 um 18 Uhr. Im Anschluss an das Gespräch wird zu Getränken und Häppchen eingeladen.

Von Jan Sedelies

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