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Hannover Kommunalaufsicht untersagt Halim-Dener-Platz
Nachrichten Hannover Kommunalaufsicht untersagt Halim-Dener-Platz
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00:19 28.01.2018
Diese Fläche nahe dem Velvetplatz soll nach dem Willen des Bezirksrats den Namen Halim-Dener-Platz tragen.  Quelle: Villegas
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Hannover

Die freie, noch unbenannte Rasenfläche nahe dem Velvetplatz in Linden darf nicht nach dem kurdischen Aktivisten Halim Dener benannt werden. Das hat die Kommunalaufsicht, eine Behörde des niedersächsischen Innenministeriums, jetzt entschieden. Damit schließt sich die Behörde der Rechtsauffassung der Stadtverwaltung an und wendet sich gegen den Benennungs-Beschluss des Bezirksrats Linden-Limmer. „Der Beschluss darf nicht vollzogen werden“, teilt Ministeriumssprecherin Svenja Mischel mit.

Auf Initiative von Linken und Grünen im Bezirksrat hat sich das Gremium im Sommer vergangenen Jahres mehrheitlich entschieden, einen Halim-Dener-Platz in Linden auszuweisen. Damit wollte man an den kurdischen Jugendlichen erinnern, der vor 24 Jahren bei einem Handgemenge mit Polizisten erschossen wurde. Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) hatte die Entscheidung gekippt, weil er meinte, dass ein „Halim-Dener-Platz“ Unfrieden stiften könnte, insbesondere bei türkischen Stadtbewohnern. Der Bezirksrat protestierte und erneuerte seinen Beschluss.

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Auch die Kommunalaufsicht ist der Ansicht, dass der Bezirksrat das Wohl der gesamten Stadt im Blick haben müsse. Die Belange Hannovers habe der Bezirksrat mit seinem Benennungs-Beschluss aber nicht ausreichend berücksichtigt, meint die Behörde.

Von Andreas Schinkel

25.01.2018
25.01.2018