Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Hannover erhält Fördermittel aus Berlin
Nachrichten Hannover Hannover erhält Fördermittel aus Berlin
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 23.12.2017
Insbesondere Abgase von Dieselautos verschmutzen die Luft in Hannover. Quelle: picture alliance / Jan Woitas/dp
Anzeige
Hannover

 Hannover wird im Kampf gegen die Luftverschmutzung von der Bundesregierung unterstützt – zumindest ein wenig. Fördermittel in Höhe von 91.500 Euro hat der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) jetzt bewilligt. Damit ist Hannover eine von 60 Städten und Gemeinden, die in den Genuss von insgesamt 12 Millionen Euro Fördergeld kommen. 29 Großstädte, alle mit hohen Schadstoffbelastungen der Luft, sind leer ausgegangen. Offenbar sind nur Städte bedacht worden, die bereits konkrete Pläne vorgelegt haben, wie sie die Luftqualität verbessern wollen.

In Hannover wird der Zuschuss begrüßt, doch die Begeisterung hält sich angesichts der Höhe der Summe in Grenzen. „Die Förderzusage ist ein erster Schritt zu dem dringend notwendigen stärkeren Engagement des Bundes“, sagt Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD). Das Geld werde dazu verwendet, einen Masterplan zu erstellen, wie die Luftqualität mittelfristig verbessert werden kann.  Bis Ende Juli 2018 soll der Plan vorliegen und als Grundlage für weitere Förderanträge an den Bund dienen. Mittelfristig will die Stadt unter anderem den Ausbau der Elektromobilität voranbringen und den Radverkehr ausweiten. „Weitere Schritte müssen folgen“, sagt Schostok in Richtung Bundesregierung. Nach wie vor sei das Verfahren mit unterschiedlichen Fördertöpfen sehr bürokratisch.

Berlin geht leer aus 

Die Bundesregierung greift den Kommunen im Kampf gegen die Luftverschmutzung unter die Arme – aber nicht alle kommen in den Genuss der Förderung. 29 Städte hat das Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt, darunter Städte wie Berlin, Tübingen, Krefeld und Siegen. Die Liste geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Die Gründe, warum einige Städte trotz hoher Stickoxidbelastung und dem damit einhergehenden Förderanspruch kein Geld bekommen haben, sind verschieden. So konnten die Mittel nur abgerufen werden, wenn ein „kommunaler Masterplan“ zur Luftverbesserung vorgelegt wurde. Einigen Städten fehlte die Zeit, einen solchen Masterplan aufzustellen. 

Die Grünen bezeichneten das ganze Programm als unzureichend. „Bundesweit dürften rund 2 bis 3 Millionen Menschen von der Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte betroffen sein“, sagte Fraktionsvize Oliver Krischer dem RND. „Statt Alibi-Förderprogrammen brauchen wir eine technische Nachrüstung der Diesel-PKW auf Kosten der Hersteller“, forderte Krischer.rnd

In Hannover wird der Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid seit Jahren überschritten. Hauptverursacher ist der Fahrzeugverkehr, vor allem Dieselmotoren. Die Stadtverwaltung gerät jetzt unter Druck. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Klage eingereicht, um ein Fahrverbot für alle Dieselautos durchzusetzen. Im Rathaus hält man von pauschalen Fahrberboten wenig und setzt auf die blaue Plakette, die ebenfalls die Zufahrt von Dieselfahrzeugen beschränkt.  Jedoch mit dem Unterschied, dass bestimmte Dieselmotoren ausgewählt werden können und die Verbote auf einer einheitlichen Regelung basieren. Hier sei die Bundesregierung gefragt, meint die Stadtspitze. 

Hannovers Grüne sehen die Zuwendung aus Berlin durchaus positiv. „Jeder Euro hilft“, sagt Grünen-Umweltexperte Patrick Drenske. Erfreulich sei, dass die Bundesregierung überhaupt aktiv werde. „Die Mittel sollten in den Ausbau des Radverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs investiert werden“, sagt Drenske. Letztlich komme es aber nicht nur auf den Geldfluss, sondern auf Taten an.

Die Grünen dringen darauf, die City vom Autoverkehr zu entlasten und bereiten dazu politische Anträge vor. Im Gespräch ist, den öffentlichen Nahverkehr preiswerter zu gestalten und sogenannte fahrradfreundliche Quartiere auszuweisen. Auch Car-Sharing soll stärker gefördert werden. 

Von Andreas Schinkel

Der Eigentümer des beliebten Straßencafés Piazza Cappuccino in der Lister Meile will einen Neubau errichten. Der Bauausschuss des Rates hat am Mittwoch einer Vertragsänderung zugestimmt.

23.12.2017
Hannover Nach schwerem Unfall - Ist die B 217 sicher genug?

Die B 217 zwischen Wettbergen und Ronnenberg wird auf ihre Gefährlichkeit untersucht. Immer wieder kommt es auf der gesamten Strecke bis Springe zu schweren Unfällen. Erst am Dienstagabend wurden sechs Menschen teils lebensgefährlich verletzt.

21.12.2017

Die Hochschule Hannover baut an ihrem Campus in Linden ein neues Studentenzentrum. Die Baukosten betragen rund 13 Millionen Euro.

20.12.2017