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Hannover Ist die rote Festung gefallen?
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00:15 31.05.2019
Neues Rathaus in Hannover: Ist die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl jetzt chancenlos? Quelle: Moritz Frankenberg
Hannover

Als die Welt für die hannoversche SPD noch in Ordnung war, wurde ein gewisser Stephan Weil zum Oberbürgermeister gewählt, die Sozialdemokraten gewannen im Stadtgebiet 41 Prozent der Stimmen. Das war 2006. Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag hat sich der Stimmanteil der SPD im Vergleich dazu mehr als halbiert. Die SPD ist nur noch drittstärkste Kraft in Hannover, nach der CDU und weit hinter den Grünen (31 Prozent). Dass das niedersächsische Innenministerium den hannoverschen SPD-Oberbürgermeister Stefan Schostok, Weils Nachfolger, ausgerechnet am Tag nach diesem desaströsen Wahlergebnis wegen der Rathausaffäre in den vorzeitigen Ruhestand versetzt, ist zwar Zufall – der Zeitpunkt entbehrt trotzdem nicht einer gewissen Ironie. Damit endet die Amtszeit Schostoks, der sich wegen schwerer Untreue vor Gericht verantworten muss. Und als wäre all das nicht schon genug, übernimmt auch noch ausgerechnet eine Grüne das Ruder im Rathaus: Bis zur Oberbürgermeisterwahl im November führt die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette die Verwaltung.

Ist es nun vorbei mit der roten Hochburg Hannover? Steuert die Stadt bei der Oberbürgermeisterwahl im November auf ein grünes Stadtoberhaupt zu?

Wähler legen sich nicht mehr fest

Die Statistiker warnen davor, alle Wahlen in einen Topf zu werfen und voreilige Schlüsse daraus zu ziehen. Tatsächlich wüssten die Bürger inzwischen sehr genau, bei Wahlen zwischen den unterschiedlichen politischen Ebenen zu unterscheiden, sagen die Analytiker. Die Wähler legten sich nicht mehr auf ein einzelnes Thema fest und bänden sich immer seltener an eine einzige Partei. „Wer auf welche Art die Wähler mobilisieren kann, wird in Zukunft immer wichtiger werden“, sagt Stephan Klecha, Statistiker bei der Region.

SPD: Klassische Hochburgen gibt es nicht mehr

Daraus schöpft die SPD Hoffnung. „Wir können in Hannover immer noch gute Ergebnisse erzielen“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Sei es bei der OB-Wahl im November, sei es bei der Kommunalwahl im Jahr 2021. „Hannover ist noch nicht verloren“, meint Kirci. Der Einbruch bei der Europawahl habe nicht nur Hannover getroffen, sondern viele Großstädte in Deutschland. Insofern sei es „nonsens“, dass die Rathausaffäre um illegale Gehaltszulagen in der Führungsspitze der Verwaltung ihren Teil zum schlechten Ergebnis der SPD in der Landeshauptstadt beigetragen habe. Zugleich räumt Kirci aber ein, dass der Gewinn einer Wahl kein Selbstläufer sei. „Klassische Hochburgen gibt es nicht mehr“, meint Hannovers SPD-Chef.

Eigentlich galt Hannover bis vor Kurzem als uneinnehmbare rote Festung. Schaut man sich die Ergebnisse der Kommunalwahlen seit 1964 an, hat die SPD etliche Wahlen klar dominiert. 1972 fuhren die Genossen ein Ergebnis von fast 59 Prozent ein, 1986 waren es immerhin noch mehr als 47 Prozent. Die Tendenz zeigte danach leicht nach unten, aber nicht so stark, als dass es die Genossen kümmerte. Ein Warnsignal gab es bei der Kommunalwahl 2011. Die Grünen wurden im traditionellen Arbeiterbezirk Linden-Limmer stärkste Kraft. Eine Hochburg innerhalb der Hochburg ging verloren. Dennoch galt noch bis vor Kurzem unter Oppositionsparteien im Rat die Devise: Die SPD kann als Kandidaten einen Sack Reis aufstellen – die Partei wird trotzdem gewählt.

SPD-Kandidat wäre auch für Grüne attraktiv

Diese Sicherheit gibt es nicht mehr, das weiß auch Parteichef Kirci. „Wir brauchen gutes Personal“, sagt er und meint damit vor allem die Bundesebene. Aber auch für Hannover wünscht er sich mehr Engagement: „Wir müssen ein kosmopolitisches Lebensgefühl verkörpern.“ Mit dem OB-Kandidaten Marc Hansmann sei das gelungen, findet Kirci. Hansmann fahre kein Auto, nutze täglich die öffentlichen Verkehrsmittel, sei bodenständig und ernähre sich seit vielen Jahren vegetarisch.

Hansmann wäre auch für die Grünen ein attraktiver Kandidat, nicht umsonst ist er mit der ehemaligen Grünen-Regionsabgeordneten Meike Schümer verheiratet. Die hannoversche Grünen-Chefin Gisela Witte hegt durchaus Sympathien für den Konkurrenten von der SPD.Hansmann ist ein kompetenter OB-Kandidat“, sagt sie über den promovierten Volkswirtschaftler. Aber er verkörpere nicht den notwendigen Neuanfang für Hannover.

Den wollen die Grünen mithilfe ihrer Parteibasis finden. Vorschläge für geeignete OB-Kandidaten sollten die Grünen-Mitglieder in den vergangenen Wochen einreichen. Jetzt arbeitet eine „Findungskommission“ daran, aus dem Bewerberfeld einen einzigen Kandidaten herauszudestillieren. „Wir wollen jemanden, der Verwaltungserfahrung mitbringt oder eine Leitungsfunktion innehatte“, sagt Witte. Und der Bewerber oder die Bewerberin müsse Ausstrahlung besitzen. Am 12. Juni soll die Grünen-Mitgliederversammlung über den Kandidaten entscheiden.

CDU will ihren Kandidaten nächste Woche vorstellen

Bei der CDU geht es etwas schneller. Bereits kommende Woche will sie ihren Kandidaten präsentieren. Auch über ihn soll anschließend die Parteibasis abstimmen. „Inhaltlich und personell wollen wir einen Neuanfang setzen“, sagt Hannovers CDU-Chef Maximilian Oppelt. Einen Abgesang auf die SPD will auch er nicht anstimmen. „Ob die Hochburg SPD wirklich am Ende ist, wird man sehen“, sagt Oppelt. Klar sei aber, dass die Rathausaffäre eine Rolle bei der OB-Wahl spielen werde.

Das ist auch der SPD bewusst, dennoch gibt sie die OB-Wahlen keinesfalls verloren. „Das Rennen ist völlig offen“, meint Parteichef Kirci. Aber die SPD müsse sich anstrengen und viel stärker auf junge Wähler zugehen. Das sei den Grünen gut gelungen, meint Kirci selbstkritisch.

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Von Andreas Schinkel

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