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Hannover Ex-Vize-Präsidentin zu Unrecht entlassen
Nachrichten Hannover Ex-Vize-Präsidentin zu Unrecht entlassen
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00:17 01.07.2018
Im früheren Planet M auf der Expo-Plaza hat das HsH-Präsidium seinen Sitz. Quelle: HAZ
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Hannover

Die frühere Vize-Präsidentin der Hochschule Hannover (HsH) ist 2013 zu Unrecht aus ihrem Amt entlassen worden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschieden. Die Leipziger Richter kamen zu dem Schluss, dass die Abwahl von Ines Schwarz rechtswidrig gewesen ist. Der HsH-Senat, dem Vertreter aller Hochschulmitglieder angehören, hatte die damals 57-Jährige abgewählt – allerdings verweigerte der externe Hochschulrat seine Zustimmung. Ohne die Bestätigung dieses Gremiums verstoße das Prozedere gegen das damalige niedersächsische Hochschulgesetz, befand nun das Bundesgericht.

Vor fünf Jahren war nicht nur Schwarz vom Senat abgewählt worden. Auch die drei weiteren Präsidiumsmitglieder der HsH mussten gehen – darunter die Präsidentin Prof. Rosemarie Kerkow-Weil, Ehefrau von Ministerpräsident Stephan Weil. Einer Entlassung kamen sie und ihre beiden Kollegen aber durch einen Rücktritt zuvor. Schwarz hingegen, die als Einzige hauptberuflich im Präsidium tätig war, wollte auf ihrem Posten bleiben – ihre reguläre Amtszeit hätte erst 2018 geendet. Grund des Konflikts war ein monatelanger Kampf zwischen Präsidium und Senat um Gehaltszulagen für Professoren und die generelle Finanzlage der HsH.

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Gegen ihre Entlassung hatte Schwarz geklagt. Allerdings war sie mit ihrer Klage vor dem Verwaltungsgericht Hannover und dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg gescheitert. Die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht war nun erfolgreich.

Mit diesem Urteil sei noch nicht darüber entschieden, ob die ehemalige Vize-Präsidentin Schadensersatz für ihre rechtswidrige Entlassung geltend machen könne, sagte ein Gerichtssprecher auf Anfrage. Das niedersächsische Wissenschaftsministerium wollte sich zu dem Vorgang aus personalrechtlichen Gründen nicht äußern.

Von Juliane Kaune

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