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Hannover Kommentar: Und jetzt – anpacken!
Nachrichten Hannover Kommentar: Und jetzt – anpacken!
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09:01 24.11.2019
Seit Freitag ist er offiziell Oberbürgermeister: Belit Onay mit Amtskette im Rathaus. Quelle: Rainer Dröse
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Hannover

Als Belit Onay die Oberbürgermeisterkette umgehängt wurde, konnte der neue Amtsinhaber nicht umhin zu bemerken, dass das Schmuckstück schwer auf den Schultern liege. „Man spürt es schon, was für eine verantwortungsvolle Aufgabe auf einen zukommt.“ Doch er sei froh, dass es jetzt endlich losgehe. Und da hat er recht – Hannover hat lange genug auf einen handelnden Oberbürgermeister verzichten müssen.

Es ist kein Kaltstart für den Neuen. Onay hat in den vergangenen beiden Wochen seit der gewonnenen Stichwahl viele Gespräche mit Akteuren im Rathaus geführt. Gleichzeitig hat er sich in der Öffentlichkeit eher rar gemacht. Das wird er kaum ganz durchhalten können, die Menschen in Hannover wollen ihren neuen OB persönlich kennen lernen. Aber im Grundsatz ist dieser Ansatz richtig: Onay muss von innen nach außen arbeiten – erst reparieren, dann repräsentieren.

Probleme in der Verwaltung sind groß

Denn in der Verwaltung sind die Baustellen gewaltig: Anträge in der Bauverwaltung werden zu langsam bearbeitet, Familien warten teilweise monatelang auf Geburts- oder Sterbeurkunden, nicht einmal das Elterngeld wird rechtzeitig zugänglich. Die Dezernentenriege ist seit über einem Jahr lückenhaft, zu viele Aufgaben lasten auf zu wenigen Schultern. Auch in den unteren Rängen sind hunderte Stellen nicht besetzt. Zudem ist die noch immer starke SPD-Riege in der Verwaltung tief verunsichert. Trotz all dieser Probleme läuft die Arbeit natürlich irgendwie weiter. Aber dass das Ergebnis an so vielen Ecken nicht ausreicht, sorgt für Frust bei Mitarbeitern wie Bürgern.

Hier muss Onay ansetzen, denn nur, wenn die Verwaltung wieder rund läuft, kann die Stadt auch die großen Aufgaben anpacken, die sie bereits hat oder die auf sie zukommen werden: Wie schafft man mehr bezahlbaren Wohnraum? Wie sollen die Obdachlosen im Winter versorgt werden, zumal die Notunterkünfte bereits jetzt zu 90 Prozent belegt sind? Wie kann die Digitalisierung der Stadt vorangebracht werden? Wie soll die Mobilität der Zukunft aussehen? Themen, über die es in den vergangenen Jahren teilweise viele Worte, aber wenig konkrete Maßnahmen von seiten der Rathausspitze gegeben hatte. Dass er verbindlich reden kann, hat Onay bereits bewiesen. Nun muss er zeigen, dass er auch in der Lage ist, das in seinem neuen Amt in Taten umzumünzen.

Rathauschef muss den Rat einbinden

Dabei wird vieles davon abhängen, wie Onay es schafft, nicht nur die Verwaltung, sondern auch die Ratspolitiker einzubinden, ohne deren Beschlüsse er im Grunde wenig bewerkstelligen kann. Hier hat der Neu-OB einen Startvorteil: Im Wahlkampf sind Onay und seine Kontrahenten fair und sachlich miteinander umgegangen. Davon profitiert der 38-Jährige jetzt, für ihn ist der Rat nicht in Freunde und Feinde aufgeteilt, sondern er kann auch auf Unterstützung der CDU oder der Piraten und Linken rechnen, wenn er auf sie zugeht. Nach Jahren des tiefen Misstrauens zwischen Mehrheitsbündnis und Opposition wäre auch das eine Chance. Ein Brückenbauer will Onay sein – nun muss er anfangen, diese Brücken zu errichten.

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Von Heiko Randermann

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