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Hannover Wann endet das Theater im Rathaus?
Nachrichten Hannover Wann endet das Theater im Rathaus?
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00:15 27.11.2018
Das Neue Rathaus am Trammplatz Quelle: Rainer Droese
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Hannover

Etwas Seltsames ging am Donnerstagabend im Rathaus vor sich. Es wurde spät, der Kaffee war nur noch lauwarm, die Kekse schon vertilgt. Doch Oberbürgermeister Stefan Schostok hatte den Verwaltungsausschuss auch nach Stunden noch immer nicht von seinem Plan überzeugt: Die Ratspolitiker sollen die Suspendierung von Kulturdezernent Harald Härke aufheben – nur um den Stadtrat im selben Atemzug erneut aus dem Amt zu heben. Was soll das? haben sich viele gefragt.

Später kam bei Würstchen und Senf dann die Wahrheit auf den Tisch. Das, was die Ratsleute nun am Sonntag beschließen sollen, ist ein rein taktisches Manöver für das Verwaltungsgericht, vor dem Härke sich gegen seine erste Suspendierung wehrt. Offenbar sieht der angeschlagene Oberbürgermeister ein gewisses Risiko, dass die Richter seinem Kontrahenten recht geben könnten.

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HAZ-Redakteur Karl Doeneke Quelle: Alexander Körner

Das wäre aus zwei Gründen unangenehm: Einmal würde Härke in einigen Wochen wieder im Rathaus erscheinen. Viele hätten ein Problem damit. Außerdem bekäme Schostok ein weiteres Mal bescheinigt, dass er manche Dinge halt nicht im Griff hat. Und dass sein Haus möglicherweise nicht einmal in der Lage ist, ein schlichtes Disziplinarverfahren ordentlich zu Ende zu bringen. Es wäre hochnotpeinlich. Bis Montag muss die Stadt das regeln, und nach Lage der Dinge wird Schostok seinen Antrag am Sonntag doch noch durchbringen. Anfangs zierten sich die Grünen, aber an dieser Frage werden sie nicht das Rathausbündnis mit den Sozialdemokraten zerbrechen lassen.

Man mag die vielen Winkelzüge in der Rathausaffäre unterhaltsam finden, doch lustig ist das in Wahrheit ja schon lange nicht mehr. Schon gar nicht für die vielen Tausend Mitarbeiter in der Verwaltung. Sie machen im Großen und Ganzen gute Arbeit für die Stadt und leiden unter der Schwäche ihres Führungspersonals. Nur zur Erinnerung: Es geht um schwerwiegende Vorwürfe, um mutmaßliche Ämterpatronage Härkes zugunsten seiner Lebensgefährtin, es geht um den Verdacht der Untreue zulasten der Stadtkasse, der Härke, Schostok und dessen frühere rechte Hand Frank Herbert trifft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, es laufen Disziplinarverfahren – auch gegen den Chef. Hier wird die eigentliche Schlacht geschlagen. In wenigen Wochen wird feststehen, ob Schostok, Härke und Herbert angeklagt werden – oder entlastet sind. Zumindest rechtlich.

Drei Szenarien hat Schostok vor Augen: Klagt die Staatsanwaltschaft ihn wegen Untreue an, muss seine Amtszeit sofort beendet sein. Stellt sie das Verfahren wegen geringer Schuld gegen Geldauflage ein, hängt sein Schicksal an der SPD. Kann sie den oft so hilflosen OB überreden, Platz zu machen? Nur wenn die Ermittlungen samt und sonders eingestellt würden, kann Schostok möglicherweise erst einmal aufatmen, weil die Partei ihn dann wohl halten wird.

So oder so: Man sehnt das Ende der Rathausaffäre herbei. Es wäre das beste für alle. Für das Rathaus, für die Akteure – und für die Menschen in der Stadt.

Von Karl Doeleke