Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Streit bei Haushaltsberatung der Region
Nachrichten Hannover Streit bei Haushaltsberatung der Region
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:18 22.12.2017
SPD und CDU stimmtem dem 1,84-Milliarden-Etat zu.  Quelle: Mathias Klein
Anzeige
Hannover

 Zunächst hatte es nicht danach ausgehen, aber nach rund vier Stunden endete die Haushaltsdebatte der Regionsversammlung am Dienstagnachmittag dann doch noch einigermaßen weihnachtlich friedlich. Zwar stimmten am Ende nur SPD und CDU für den Etat 2018, die anderen Fraktionen dagegen, dennoch konnten Dissonanzen bereinigt werden. Zwischenzeitlich war die Stimmung so schlecht, dass die kleinen Fraktionen sogar überlegt hatten, den Versammlungssaal im Regionshaus aus Protest zu verlassen. 

Die beiden Fraktionen der Großen Koalition bügelten die Anträge der kleinen Fraktionen einfach vom Tisch, sagte unter anderem Bruno Adam Wolf von der Gruppe Region. Der Umgang von SPD und CDU mit den kleinen Fraktionen sei sehr enttäuschend. Dabei sei von der Großen Koalition eigentlich versprochen worden, die Anliegen der kleinen Fraktionen nicht gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen. Ähnlich äußerte sich auch die FDP-Fraktionsvorsitzende Christiane Hinze: Da von den Ideen der FDP nichts im Haushalt wiederzufinden sei, könne ihre Fraktion nicht zustimmen.

In der Debatte beklagten sich die kleinen Fraktionen sich auch darüber, dass Haushaltsanträge der Großen Koalition so kurzfristig eingereicht wurden, das sie in den Fachausschüssen nicht mehr beraten werden konnten. Insgesamt geht es dabei um 54 Millionen Euro, unter anderem sind die Planungen für einen Neubau der Feuerwehrtechnischen Zentrale in Ronnenberg und die Anschaffung eines mobilen Deiches mit einer Länge von einem Kilometer dabei. 

Redner der Großen Koalition gelobten für das nächste Jahre Besserung. Dann werde man die Haushaltsanträge früher einreichen, sagte CDU-Fraktionschef Bernward Schlossarek. Als dann die Große Koalition auch noch zustimmte, dass über die meisten Haushaltsanträge einzeln abgestimmt werden konnte, war der weihnachtliche Friede hergestellt. 

Zwischendrin hatten Redner der AfD und der Fraktion der Hannoveraner für erhebliche Missstimmung bei den anderen Fraktionen gesorgt. Beispielsweise beklagte Dietmar Friedhoff (AfD) unter anderem die zu hohen Ausgaben für Sprachkurse und für einige Radwege. „Ich kann diese deutschtümelnde Arroganz nicht mehr hören“, sagte Frauke Meyer Grosu (SPD) unter großem Beifall. 

Die Grünen hatten die Haushaltsdebatte für eine Generalabrechnung mit der Politik der Großen Koalition genutzt. Der stellvertretende Fraktionschef Michael Dette warf der Mehrheit aus SPD und CDU einen sorglosen Umgang mit den Regionsfinanzen vor. „Die Verschuldung steigt mit der Großen Koalition in ungeahnte Höhen“, meinte er. Schon der Haushaltsentwurf der Verwaltung sehe einen Anstieg der Schulden von 736 auf 808 Millionen Euro, hinzu kämen 54 Millionen Euro durch die Anträge von SPD und Grünen. Dette erinnerte daran, dass unter Beteiligung der Grünen an der Regionsmehrheit in sieben Jahren insgesamt 270 Millionen Euro Schulden abgebaut wurden. 

Der Etat mit einem Volumen von 184 Milliarden Euro sieht Investitionen in Höhe von mehr als 112 Millionen Euro vor. Mit 36 Millionen Euro macht der Verkehrsbereich dabei rund ein Drittel aus. Im Etat sind 11 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau von Kreisstraßen und Radwegen eingeplant. 6 Millionen Euro will die Region 2018 in die Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen investieren, weitere 5,5 Millionen fließen als Regionsanteil in den Ausbau der D-Linie in Hannover.

Von Mathias Klein

Hannover Zwischen Wettbergen und Ronnenberg - Zwei Unfallopfer schweben weiter in Lebensgefahr

Nach dem schweren Unfall auf der Bundesstraße 217 zwischen Wettbergen und Ronnenberg schweben zwei Menschen weiter in Lebensgefahr.  Insgesamt mussten nach dem Unfall sechs Schwerverletzte versorgt werden, darunter zwei Kinder. 

20.12.2017

Die Fösse hat am Dienstag zeitweise eine türkise Farbe angenommen. Feuerwehr und Wasserschutzbehörde geben Entwarnung. Die Farbe sei ungefährlich und stamme von Pinselresten.

22.12.2017

Durch einen technischen Defekt ist eine Küche in einem Mehrfamilienhaus zerstört worden. Die Feuerwehr konnte den Brand schnell löschen, niemand wurde verletzt.

19.12.2017