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Hannover Scholz will OB werden: Ehemaliger VWN-Chef soll für CDU antreten
Nachrichten Hannover Scholz will OB werden: Ehemaliger VWN-Chef soll für CDU antreten
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11:59 12.08.2019
Spitzenmanager ohne Berührungsängste: Der frühere VWN-Chef Eckhard Scholz. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Als Vorstandschef Eckhard Scholz 2018 die Mannschaft von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Stöcken verließ, sollen Tränen geflossen sein. Jetzt kehrt der 55-Jährige zurück auf Hannovers Bühne: Nach HAZ-Informationen will die CDU ihn als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters aufstellen. Montagmorgen soll der Parteivorstand den Personalvorschlag beschließen, danach soll Scholz vorgestellt werden.

Eckhard Scholz hat Volkswagen Nutzfahrzeuge in Hannover zu Rekorden geführt

Scholz, der keiner Partei angehört, gilt als exzellenter Manager. Von 2012 bis 2018 hat er die VW-Nutzfahrzeugtochter mit Zentrale in Stöcken und Standorten in Limmer, Polen und Argentinien geleitet und die Marke zu Rekorden in Produktion, Absatz und Gewinn geführt. Zuvor hatte er erfolgreich für Skoda gearbeitet. In einem eher leise ausgetragenen Konflikt mit dem neuen VW-Vorstandschef Herbert Diess aber gab er im vergangenen September seinen Posten zurück. In Hannover gilt er als bestens vernetzt und auch volksnahen Auftritten nicht abgeneigt. Er war Ehrensenator der Lindener Narren, war als „Schützensenator“ Ehrengast vieler Ausmärsche, begleitete zahlreiche wohltätige Aktionen und war regelmäßiger Gast bei 96-Heimspielen im Stadion – auch wenn der fünffache Vater selbst mit seiner Familie derzeit Braunschweig lebt.

CDU will Parteibasis den Wunschkandidaten vorstellen

Eine offizielle Bestätigung von der CDU-Spitze gab es am Freitag nicht – auch weil die Partei zunächst im Kreisverbandsvorstand über die Personalie beschließen will. Er tagt am späten Montagvormittag. Wenn er dem Votum der Findungskommission folgt, soll Scholz mittags der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Er ist dann aber zumindest offiziell nur Wunschkandidat des Vorstands: Der Parteisatzung zufolge muss er per Urwahl von den Mitgliedern bestimmt werden. Insider rechnen damit, dass Scholz sich daher zunächst in Ortsvereinen vorstellt, bevor er bei einer Mitgliederversammlung nominiert wird. Parteichef Maximilian Oppelt sagt, dies könne noch vor den Sommerferien geschehen.

SPD hat ihren Kandidaten für die OB-Wahl schon gefunden

Die SPD hat ihren Kandidaten Marc Hansmann bereits gekürt, die Parteibasis wurde dazu nicht befragt. Hansmann wechselte 2017 vom Posten des Stadtkämmerers im Rathaus in den Vorstand des kommunalen Energieversorgers Enercity. Andere Parteien halten sich noch bedeckt. Bisher sind nur Piraten-Politiker Adam Wolf und die parteilose Kulturmanagerin Iyabo Kaczmarek aus Linden im Rennen. Die Grünen wollen ihrer Parteibasis am 12. Juni Vorschläge unterbreiten. Die AfD will ihren Bundestagsabgeordneten Jörn König vorschlagen. Die FDP sucht nach Auskunft ihres Fraktionschefs Wilfried Engelke überregional einen Kandidaten. Grundsätzlich sei es aber auch vorstellbar, einen Kandidaten von SPD oder CDU zu unterstützen, sagt Engelke.

Grüne und FDP suchen überregional nach Spitzenkandidaten für Hannover

Die Neuwahl des Rathauschefs wird nötig, weil sich der bisherige OB Stefan Schostok im Zuge der sogenannten Rathausaffäre um illegale Gehaltszulagen und Personalmauschelei in den vorzeitigen Ruhestand verabschiedet hat. Gegen ihn und weitere Führungskräfte im Rathaus hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen des Verdachts der schweren Untreue erhoben. Bisher gibt es für die Nachfolge außer dem SPD-Kandidaten Hansmann nur den Piraten-Politiker Adam Wolf und die parteilose Kulturmanagerin Iyabo Kaczmarek aus Linden. Die Grünen wollen ihrer Parteibasis am 12. Juni Vorschläge unterbreiten. Die AfD will ihren Bundestagsabgeordneten Jörn König vorschlagen. Die FDP sucht nach Auskunft ihres Fraktionschefs Wilfried Engelke überregional einen Kandidaten. Grundsätzlich sei es aber auch vorstellbar, einen Kandidaten von SPD oder CDU zu unterstützen, sagt Engelke.

Wann wird gewählt?

Bisher hatten sich die Ratsfraktionen auf einen Wahltermin am 3. November verständigt. FDP-Mann Engelke prescht jetzt aber mit der Forderung nach mehr Tempo vor. „Die Verwaltung arbeitet schon lange genug im Schwebezustand“, sagt Engelke. Die Doppelbelastung insbesondere für die Dezernenten, die teils seit Monaten andere Dezernate mitübernehmen, müsse ein Ende finden. Deshalb schlägt er einen Wahltermin im September vor. „Ein Neuanfang muss so schnell wie möglich erfolgen“, sagt Engelke. Zudem sei niemandem mit einem sechsmonatigen Wahlkampf geholfen – vor allem, da sich voraussichtlich noch eine Stichwahl anschließe. CDU-Parteichef Oppelt sieht das kritisch. „Bis zum 15. August sind Sommerferien, danach sollten wir uns Zeit nehmen für einen Wahlkampf, in dem intensiv um die besten Lösungen für Hannover gerungen wird.“ Dem Vernehmen nach stimmt Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), die derzeit die Rathausgeschäfte kommissarisch führt, die Terminfrage mit den Fraktionschefs im Rathaus ab. Beschlossen werden soll in der Ratssitzung am 27. Juni.

Dürfen Nicht-Hannoveraner überhaupt kandidieren?

Wer für ein Kommunalparlament kandidiert, etwa den Rat oder Bezirksräte, muss seinen Wohnsitz in der Stadt haben. Für Oberbürgermeister, die außer Ratsmitgliedern auch hauptamtliche Verwaltungschefs sind, gilt das nicht. Kandidaten müssen lediglich EU-Bürger und am Wahltag zwischen 23 und 66 Jahre alt sein. Die Kommunalverfassung soll so sicherstellen, dass sich auch Profis aus anderen Städten um das Amt bewerben können, ohne zuvor den Wohnsitz zu verlegen.

Kommentar: Große Kaliber

Der unverhoffte Wahlkampf um das hannoversche Oberbürgermeisteramt wird zum Aufeinandertreffen der großen Kaliber – und das allein kann die Hannoveraner schon freuen. Nachdem die SPD den Ex-Kämmerer und jetzigen Enercity-Vorstand Marc Hansmann ins Rennen geschickt hat, kontern die Christdemokraten mit dem ehemaligen Chef von Volkswagen Nutzfahrzeuge, Eckhard Scholz. Beide sind geeignet, Schwung und Optimismus ins Rathaus zurück zu bringen.

Die Frage ist nun: Was macht die Konkurrenz? Den Grünen etwa spielt nicht nur die politische Großwetterlage in die Karten. Interessant wird auch sein, wie übel die Wähler der SPD die Rathausaffäre nehmen. Die Grünen haben deren Ausmaße früher erkannt als andere und sich zeitig vom Ex-OB Stefan Schostok abgesetzt – das könnte jetzt helfen. Nur: Gegen diese Mitbewerber wird sie einen sehr guten Kandidaten aufbieten müssen – oder besser noch eine Kandidatin.

Und die FDP? Muss sich entscheiden, ob sie selbst antritt. Und wenn nicht, wen sie unterstützt: Den CDU-Kandidaten, der ihr politisch näher stehen dürfte. Oder den von der SPD, mit der sie ein Bündnis bildet.

Es wird spannend. Gut so.

Von Felix Harbart

Lesen Sie auch diese Texte:

Mai 2019: Das ist der SPD-Kandidat Marc Hansmann

Mai 2019: Das ist die parteilose Kandidatin Iyabo Kaczmarek

April 2019: Darum geht es in der Rathausaffäre in Hannover

Von Conrad von Meding

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