Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Ratsbündnis vertagt Entscheidung über Abwahl Harald Härkes
Nachrichten Hannover Ratsbündnis vertagt Entscheidung über Abwahl Harald Härkes
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:00 10.05.2019
Kehrt der suspendierte Stadtrat Harald Härke ins Rathaus zurück? Quelle: Rainer-Droese
Hannover

Kehrt der vorläufig suspendierte Stadtrat Harald Härke, einer der Angeklagten in der Rathausaffäre, ins Rathaus zurück? Völlig abwegig ist das nicht. Wenn Härkes Klage gegen seine Suspendierung Erfolg hat, könnte er bereits in den kommenden Wochen wieder an die Rathaustür klopfen. Die FDP dringt darauf, Härke abzuwählen, doch mit den Bündnispartnern im Rat, SPD und Grüne, konnten sich die Liberalen am Donnerstag nicht auf einen gemeinsamen Antrag einigen. „Wir lassen jetzt die rechtlichen Schritte für eine Abwahl prüfen“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Ziel sei noch immer, die Rückkehr Härkes in die Stadtverwaltung zu verhindern. Darin ist sich die FDP mit den Grünen einig.

Härke wird wegen schwerer Untreue angeklagt, ebenso wie Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD). Die Suspendierung des ehemaligen Personal- und Kulturdezernenten war im Verlauf der Rathausaffäre von der Stadt immer neu begründet worden. Zunächst war wegen des Verdachts der Ämterpatronage zugunsten seiner Lebensgefährtin gegen ihn ermittelt worden, dann kam der Verdacht des Geheimnisverrats hinzu, später der Untreueverdacht.

Klage gegen Suspendierung nicht aussichtslos

Das Verwaltungsgericht will nach Angaben eines Sprechers „voraussichtlich innerhalb der kommenden zwei Wochen" über Härkes Antrag auf Aufhebung der Suspendierung entscheiden. Entscheidet das Gericht für ihn, dürfte er sofort wieder im Rathaus zur Arbeit erscheinen. Die Stadt könnte dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg einlegen – das hätte aber keine aufschiebende Wirkung.

Härkes Klage erscheint nicht ganz aussichtslos. Der Vorwurf der Ämterpatronage ist zu großen Teilen vom Tisch. Den Verdacht des Geheimnisverrats hat die Staatsanwaltschaft mehr oder weniger fallen gelassen – bleibt also noch der Vorwurf der schweren Untreue. Hier kann Härke mit der Gleichbehandlung argumentieren, denn derselbe Vorwurf trifft auch Schostok und Herbert. Der OB und sein Büroleiter wurden – anders als Härke – jedoch nicht suspendiert.

Mehrheit für Schostoks Rücktritt steht

Derweil bereiten die Rats-Parteien den Beschluss über den Rücktritt OB Schostoks vor. Die entscheidende Sitzung findet am Donnerstag, 16. Mai,um 17 Uhr im Rathaus statt. Eine Stimmenmehrheit von drei Vierteln ist nötig, um Schostoks Antrag auf vorzeitigen Ruhestand durchzubringen. „Die Mehrheit steht“, heißt es aus der Ratspolitik. Wenn das Mehrheitsbündnis (SPD, Grüne, FDP) sowie die CDU zustimmen, wäre der Rückzug Schostoks bereits beschlossene Sache.

Von Andreas Schinkel und Karl Doeleke

Peinliche Panne: Die DAK-Pflegekasse hat einem Verstorbenen einen Brief geschickt – obwohl sie längst von seinem Tod wusste. In dem Schreiben spricht sie dem Toten ihr Beileid zu seinem eigenen Ableben aus.

10.05.2019

Ein Zahnarzt aus Hannover hat einer Patientin während der Behandlung an die Brust gefasst. Zu dieser Auffassung kam am Donnerstag das Amtsgericht und verurteilte den 73-Jährigen zu einer mehrmonatigen Bewährungsstrafe und der Zahlung von 24.000 Euro. Außerdem sagte offenbar eine Arzthelferin vergeblich falsch aus, um ihren Chef zu unterstützen.

13.05.2019

Ein provokanter Titel: „Kann Kirche Demokratie?“ heißt das Buch, das ARD-Korrespondent Arnd Henze jetzt im Gespräch mit Landesbischof Ralf Meister in der Marktkirche vorgestellt hat.

09.05.2019