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Hannover Rathausaffäre: Was macht eigentlich Kulturdezernent Harald Härke?
Nachrichten Hannover Rathausaffäre: Was macht eigentlich Kulturdezernent Harald Härke?
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12:11 26.08.2019
Harald Härke beim Pferderennen auf der Neuen Bult. Quelle: Rainer Dröse
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Hannover

Poetry-Slam im Historischen Museum, Klassik in der Altstadt, Schützenfest, Kleines Fest, Pink-Konzert im Stadion, Feuerwerkswettbewerb in Herrenhausen, Besuch im Wilhelm-Busch-Museum, Ausstellungseröffnung hier, musikalischer Abend da – Harald Härke führt ein quasi-öffentliches Leben und teilt das mit 1173 Freunden auf Facebook. Als wollte der 65-Jährige daran erinnern, dass er de facto noch immer Kulturdezernent der Landeshauptstadt ist – wenn auch vorläufig des Dienstes enthoben.

Harald Härke darf bei vollen Bezügen nicht im Rathaus arbeiten

Gegen die Suspendierung war Härke vor Gericht gezogen – am Ende jedoch ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Hannover teilte die Argumentation der Stadt: Durch eine Rückkehr Härkes auf seine Dezernentenstelle würde der Betrieb im Rathaus „wesentlich beeinträchtigt“. Härke verzichtete auf einen Gang zum Oberverwaltungsgericht. So bleibt der Stand für ihn seit dem Frühsommer 2018 unverändert: Härke darf bei vollen Bezügen von knapp 10.000 Euro Grundgehalt im Monat nicht arbeiten. Der Rat hat ihn bis 2022 gewählt.

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Dass er das Ende seiner Wahlperiode im Amt erreicht, ist aber unwahrscheinlich. Wie lange Härke noch Kulturdezernent der Stadt sein wird, hängt auch vom Strafverfahren ab. Bei einer möglichen Verurteilung wegen schwerer Untreue wird es noch einmal spannend für den 65-Jährigen. Nach dem Strafverfahren lebt das Disziplinarverfahren wieder auf, das derzeit ruht. Es kann im schlimmsten Fall damit enden, dass er aus dem Beamtenverhältnis entfernt wird – und seine beamtenrechtlichen Versorgungsansprüche verliert.

Besteht ein neuer Oberbürgermeister auf Härkes Ruhestand?

Schon vorher dürfte ein neuer Oberbürgermeister auf einen Gang in den Ruhestand bestehen – egal ob der Marc Hansmann (SPD), Eckhard Scholz (CDU) oder Belit Onay (Grüne) heißen wird. Härke ist im März 65 Jahre alt geworden. Ende November hat er die im Zuge der Rente mit 67 eingeführte Arbeitszeitgrenze für Menschen seines Jahrgangs erreicht. Härke müsste einen Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandes stellen, wollte er bis 2022 bleiben. Über den Antrag entscheidet der OB. Wer auch immer das Rennen macht: Er wird sich seinen eigenen Kulturdezernenten aussuchen wollen.

Was macht eigentlich Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok?

Früher war Oberbürgermeister Stefan Schostok omnipräsent in der Stadt. Doch seit seiner Versetzung in den Ruhestand zeigt sich der frühere OB kaum noch. Er liest Akten und bereitet sich intensiv auf einen Prozess vor, heißt es. Und jüngst überraschte mit einem Auftritt auf dem Maschseefest. Mehr lesen Sie hier.

Was macht eigentlich Ex-Büroleiter Frank Herbert?

Einst war Frank Herbert als Chefjurist und Leiter des OB-Büros einer der mächtigsten Beamten im Rathaus. Im Zuge der Rathausaffäre wurde Frank Herbert in eine Außenstelle ins Ihmezentrum umgesetzt und ist seitdem krank. Es heißt, er sei von seinem früheren Chef tief enttäuscht. Mehr lesen Sie hier.

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Von Karl Doeleke

Noch hat das Landgericht nicht entschieden, ob es die Anklage in der Rathausaffäre gegen Stefan Schostok, Frank Herbert und Harald Härke zulässt – es gibt Terminprobleme. Demnächst werden aber bei einem Treffen im Landgericht die Weichen für einen Prozess gestellt. Ende des Jahres dürfte es so weit sein.

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