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Hannover Härke wehrt sich gegen erneute Suspendierung
Nachrichten Hannover Härke wehrt sich gegen erneute Suspendierung
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00:17 09.12.2018
Will wieder im Rathaus arbeiten: Stadtrat Harald Härke. Quelle: Rainer Dröse
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Hannover

In der Rathausaffäre geht das Fingerhakeln zwischen Stadt und Kulturdezernent Harald Härke weiter. Der 64-Jährige wehrt sich vor dem Verwaltungsgericht auch gegen seine zweite Suspendierung. Damit liegt die Entscheidung, ob der Stadtrat demnächst zurück an seinen Arbeitsplatz im Rathaus darf, wieder bei den Richtern.

Ein bereits vor Monaten von Härke angestrengtes Gerichtsverfahren über die Rechtmäßigkeit seiner Suspendierung aus dem Sommer war zuvor gegenstandslos geworden. In einer sonntäglichen Sondersitzung hatte der Verwaltungsausschuss diese Dienstenthebung aufgehoben. Im selben Atemzug suspendierten die Ratsleute den Stadtrat auf Antrag von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) aber erneut – zugleich will die Stadt nun bis zu 50 Prozent seiner Bezüge einbehalten.

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Drei denkbare Szenarien

Weil Härke einen neuen Antrag auf Aufhebung seiner Suspendierung eingereicht hat, muss sich das Verwaltungsgericht darum weiter mit der Frage der Rechtmäßigkeit der Suspendierung befassen. Mehrere Szenarien sind denkbar: Die Richter könnten zum Ergebnis kommen, dass Dienstenthebung und Gehaltskürzung rechtens sind. Sie könnten aber auch nur die Gehaltskürzung zurückweisen. Die Entscheidung könnte aber auch so ausfallen, dass die Suspendierung komplett gekippt wird. Härke dürfte dann im neuen Jahr wieder zur Arbeit im Rathaus erscheinen.

Die Entscheidung der Verwaltungsrichter könnte mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft über eine Anklage von Härke, Schostok und Schostoks frühere rechte Hand Frank Herbert zusammenfallen. Die Ermittlungen wegen Untreue gegen alle drei sind auf der Zielgeraden. Dabei geht es um einen unzulässigen Gehaltsbonus für Frank Herbert, den Herbert gefordert und Härke als damaliger Personaldezernent möglich gemacht hat. Bei Schostok lautet die Frage ob er davon gewusst und den Bonus möglicherweise sogar befördert hat.

Von Karl Doeleke

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