Harald Härke wird so schnell nicht mehr ins Rathaus zurückkehren. Nach seiner Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Hannover akzeptiert der vorläufig suspendierte Kulturdezernent seine Dienstenthebung durch die Stadt. Das teilte Härkes Rechtsanwalt Karl Otte am Dienstag mit. „Auch wenn der vom Gericht gegebenen Begründung in weiten Teilen nicht gefolgt wird, hat sich mein Mandant nach anwaltlicher Beratung entschieden, keine Beschwerde einzulegen.“ Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 21. Mai hätte Härke noch zum Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ziehen können.
Anklage wegen schwerer Untreue
Härke darf damit bis zum Ende des gegen ihn eingeleiteten Disziplinarverfahrens nicht mehr zur Arbeit im Rathaus erscheinen – dieses wiederum ruht bis zum Ende des Strafverfahrens in der Rathausaffäre. Die Staatsanwaltschaft hat Härke wegen schwerer Untreue angeklagt. Er soll Frank Herbert, dem damaligen Büroleiter des früheren Oberbürgermeisters Stefan Schostok einen unzulässigen Gehaltsbonus verschafft haben. Auch Schostok und Herbert sind deshalb wegen schwerer Untreue angeklagt, beziehungsweise der Anstiftung dazu. Das Landgericht muss noch über die Zulassung der Anklage entscheiden.
Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts hatte in seiner Entscheidung die Einschätzung der Stadtverwaltung geteilt, dass Härke den Betrieb im Rathaus „wesentlich beeinträchtigen“ würde, sollte er seine Arbeit als Dezernent wieder aufnehmen. Zudem fehle es Härke an der „erforderlichen Akzeptanz“ bei seinen Mitarbeitern im Dezernat sowie bei „sämtlichen Bediensteten der gesamten Stadtverwaltung“.
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Von Karl Doeleke