Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hannover Nach Anklage: Oberbürgermeister Schostok bereitet Rückzug vor
Nachrichten Hannover Nach Anklage: Oberbürgermeister Schostok bereitet Rückzug vor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 28.04.2019
„Fehlendes politisches Vertrauen“: Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok. Quelle: Rainer Dröse
Hannover

Nach der Anklage wegen schwerer Untreue in der hannoverschen Rathausaffäre ist der Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) nur noch eine Frage der Zeit. Der OB gab am Donnerstagnachmittag in der Ratssitzung eine Erklärung ab. Er nehme fehlendes politisches Vertrauen wahr, sagte er. „Deshalb will ich am Dienstag mit den Fraktionen ins Gespräch kommen und die Situation erörtern“, sagte Schostok. Man werde sich Gedanken über neue Wege machen. „Ich werde Ihnen meine Konsequenzen vorschlagen“, sagte Schostok zu den Ratsmitgliedern.

Bei manchen Ratsleuten hat die Erklärung Fragezeichen hinterlassen. Für die SPD-Führung aber steht fest, dass Schostok seinen Hut nehmen muss. „Am Ende wird der Rücktritt stehen“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci gegenüber der HAZ. Schostok werde sein Amt zur Verfügung stellen, jetzt gehe es darum, die dafür nötigen Schritte vorzubereiten. „Wichtig ist, dass der OB das Verfahren mit den Fraktionen abstimmt“, sagt Kirci. Dabei gehe es auch um den Menschen Stefan Schostok. Die SPD-Ratsfraktion ist ebenfalls der Ansicht, dass es Zeit für einen klaren Schnitt ist. „Uns ist klar, dass es nicht so weitergehen kann“, sagt SPD-Fraktionschefin Christine Kastning im Rat. Am Vortag hatte Schostok einen Rückzug noch ausgeschlossen.

Chronologie: Darum geht es in der Rathausaffäre

Vom Verdacht auf Ämterpatronage bis zur Anklage: Die Affäre in Hannovers Rathaus zog immer breitere Kreise. Hier lesen Sie den Verlauf der Ereignisse.

Erste Ratssitzung nach der Untreueanklage

Die Rede vom Vertrauensverlust in der Erklärung des OB dürfte ein Hinweis auf die niedersächsische Kommunalverfassung sein. Dort heißt es, dass der OB beim Rat seinen Ruhestand mit der Begründung beantragen kann, dass ihm das „für die weitere Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegen gebracht wird“. Konsequenz wären Neuwahlen.

Die Erklärung diente offenbar auch dazu, einen Dringlichkeitsantrag der CDU für die Ratssitzung am Donnerstag zu verhindern. FDP und Grüne haben bereits erklärt, den Antrag zu unterstützen – ein Bruch des Mehrheitsbündnisses mit der SPD. Die CDU wollte in dem Antrag an den OB appellieren, vorzeitig in den Ruhestand zu gehen – nach der Erklärung Schostoks zog sie den Antrag jedoch vorerst zurück.

Das bedeute aber nicht, dass sich die Haltung der CDU geändert habe, betont CDU-Fraktionsvize Jens-Michael Emmelmann. Nach wie vor gehe man davon aus, dass Schostok sein Amt zur Verfügung stellen müsse. Der Ansicht sind auch die Grünen. Sie begrüßen das Gesprächsangebot des OB, fordern ihn aber zugleich auf, sein Amt sofort ruhen zu lassen. „Wir sehen uns in unserer Position bestätigt“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Auch die Gruppe Linke/Piraten fordert, dass Schostok von seinen Aufgaben zurücktreten solle.

Die FDP schließt sich den Rücktrittsforderungen an, betont aber auch, dass man weiter zum Mehrheitsbündnis stehe. „Die Vertrauensbasis zwischen SPD, Grünen und Liberalen ist weiterhin vorhanden“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke und erntet Applaus aus den Reihen von Rot-Grün-Gelb.

Die Rathausaffäre in Hannover: Mehr zum Thema

Hintergrund: Das müssen Sie über die Rathausaffäre wissen

Unrechtmäßige Gehaltszulagen im Rathaus: Was hat OB Schostok wirklich gewusst?

Wie es zu den Untreueermittlungen kam

Prozesskosten: Steuerzahler muss für Schostoks Fehler aufkommen

Kulturdezernent Härke im Interview: „Ich war zu verliebt“

Im Zentrum der Rathausaffäre: Wer ist Frank Herbert?

Die Rathausaffäre: Alle Artikel

Von Andreas Schinkel und Karl Doeleke

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein Motorroller der Marke Aprilla ist am Mittwochabend in Vahrenheide in Flammen aufgegangen. Die Polizei geht davon aus, dass das Fahrzeug in Brand gesetzt wurde. Der Roller war zuvor in Bothfeld gestohlen worden.

25.04.2019

Die Region Hannover rüstet alle schweren Einsatzfahrzeuge ihrer Straßenmeistereien mit Abbiegeassistenten nach. Die Geräte sollen helfen, Unfälle zu vermeiden. Die Region will zum Nachahmen animieren.

28.04.2019

Am 26. Mai wird das Europäische Parlament neu gewählt. In Hannover diskutierten jetzt Experten über die Chancen und Risiken der Europäischen Union.

28.04.2019