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Hannover Schostok geht voraussichtlich im Juni in vorzeitigen Ruhestand
Nachrichten Hannover Schostok geht voraussichtlich im Juni in vorzeitigen Ruhestand
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00:15 17.05.2019
OB Stefan Schostok geht im Juni in den vorzeitigen Ruhestand. Quelle: Rainer-Droese
Hannover

Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) ist faktisch nur noch wenige Tage im Amt. Am Donnerstag, 16. Mai, versammelt sich der Rat um 17 Uhr zu einer Sondersitzung und entscheidet über den Antrag Schostoks auf Ruhestand aus besonderen Gründen. Eine Abschiedsrede ist nicht geplant, ebensowenig eine Debatte im Plenum. Der historische Rücktritt eines hannoverschen Oberbürgermeisters dürfte eine nüchterne Angelegenheit werden. Eine Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen ist nötig und wird aller Voraussicht nach auch zustande kommen. Abgestimmt wird namentlich, das heißt der Ratsvorsitzende Thomas Hermann ruft den Namen eines jeden Ratsmitglieds auf und bittet um eine Entscheidung.

Nach der Entscheidung im Rat muss Schostok noch nicht den Hut nehmen. Erst Anfang Juni wird Schostok voraussichtlich offiziell in den Ruhestand versetzt. Das hat damit zu tun, dass sich das Innenministerium das Verfahren noch einmal anschaut.

Ministerium prüft: Ist Grund für Rücktritt gerechtfertigt?

So geht die Behörde der Frage nach, ob tatsächlich ein ausreichender Grund für den vorzeitigen Ruhestand vorliegt. Die niedersächsische Kommunalverfassung sieht vor, dass sich ein OB nur dann zurückziehen darf, wenn ihm das für die Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht wird (§84). Diesen Grund hatte Schostok auch in seiner knappen Rücktrittserklärung vor zwei Wochen angegeben. Im Rathaus nimmt man an, dass das Innenministerium seine Prüfung in zwei bis drei Wochen abgeschlossen hat.

Erste Stadträtin übernimmt das Ruder im Rathaus

Schostok wird von der Staatsanwaltschaft Hannover wegen schwerer Untreue angeklagt. Hintergrund sind die rechtswidrigen Gehaltszulagen, die sein Büroleiter Frank Herbert mehrere Jahre kassiert hat. Die Grünen, Bündnispartner von SPD und FDP, hatten sich bereits vor Monaten von Schostok distanziert. Die FDP rückte spätestens nach Erhebung der Anklage vom OB ab. Die SPD erhöhte ebenfalls den Druck auf Schostok. Bevor die Staatsanwaltschaft Anklage erhob, hatte die Parteispitze bereits mit Ex-Kämmerer Marc Hansmann über dessen mögliche Kandidatur für OB-Neuwahlen gesprochen.

Schostok wird nach der Ratssitzung am Donnerstag faktisch nicht mehr im Rathaus arbeiten. Er hat Urlaub eingereicht. Die Leitung der Verwaltung mit ihren 11.000 Mitarbeiter übernimmt seine Stellvertreterin, Umwelt- und Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne). Für repräsentative Aufgaben ist der Erste Bürgermeister, Thomas Hermann (SPD), zuständig. Diese Aufgabenteilung behält die Stadtspitze bis zu den OB-Neuwahlen im November bei.

Von Andreas Schinkel

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