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Hannover SPD-Mitglieder in Hannover lehnen Große Koalition ab
Nachrichten Hannover SPD-Mitglieder in Hannover lehnen Große Koalition ab
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00:16 27.11.2017
November 2013: Die SPD diskutiert in Ortsvereinen über Sinn und Unsinn einer Großen Koalition. Quelle: Alexander Körner
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Hannover

 Die Stimmen zur Bundestagswahl waren ausgezählt, und bald darauf stand die SPD vor einer Weg weisenden politischen Gabelung. Sollten sich die stolzen Sozialdemokraten in eine Große Koalition begeben, um Deutschland zu einer stabilen Regierung zu verhelfen? Mit Frau Merkel an der Spitze? Was wäre der Gewinn, welche Risiken drohten? Natürlich, man würde ein paar Forderungen durchsetzen, aber würde der unberechenbare Wähler es vier Jahre später danken? Würde nicht Merkel alles einkassieren an Erfolgen und die Genossen schrumpfen lassen wie niemals zuvor? 

Diese Fragen diskutiert die SPD in Deutschland und Hannover nicht nur in diesen Tagen, sondern schon im Herbst 2013. Die Parteiführung in Berlin hatte einen 185 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt, nun sollten Mitglieder im ganzen Land abstimmen, ob man unterzeichnen und regieren wollte oder lieber nicht. Abgeordnete reisten durch ihre Wahlkreise und warben für den Vertrag. In Hannover fragte Edelgard Bulmahn im Döhrener Bürgerbüro, ob es nicht besser wäre zu regieren, als weiter „in der Opposition Papiere zu schreiben“. Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci stimmte damals für den Vertrag, weil Dinge erreicht worden seien, „die den Menschen nutzen“. 

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Die Mehrheit der Genossen wollte schließlich die Macht. In der Folge setzte die SPD den Mindestlohn durch, die Rente mit 63 wurde Gesetz. Vier Jahre später, im September 2017, wurde erneut gewählt. Die SPD erzielte gerade knapp über 20 Prozent, das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die schlimmsten Befürchtungen von 2013 wurden wahr. Ein Albtraum für die Genossen. Jetzt wiederholt sich die Geschichte womöglich in ähnlichen Zügen. SPD-Chef Martin Schulz kündigte an, die Mitglieder müssten im Ernstfall entscheiden, ob eine Regierungsbildung mit der SPD der richtige Weg wäre, in welcher Form auch immer. 

Wohl keine Zustimmung in Hannover

Ginge es wieder um eine Große Koalition, müsste Schulz in Hannover auf Zustimmung nicht hoffen, aber vielleicht will er ja auch gar keine, so kategorisch hatte er bisher eine Neuauflage der Zusammenarbeit ausgeschlossen. Die SPD hat ja erlebt, wohin sie eine Koalition mit der Union führen kann, nach ganz unten. 

Dies jedenfalls ist die Lesart von Kirci, der dies nicht noch einmal erleben möchte. „Wir wurden abgewählt. Merkel war in den vergangenen Wochen unfähig, eine Jamaika-Koalition zu bilden. Dies darf nicht zu Lasten der SPD gehen.“ Der Vorsitzende fürchtet, dass seine Partei bei der nächsten Wahl womöglich bei 15 Prozent landen könnte. Er sagt vorher, dass Hannovers SPD gegen eine Große Koalition stimmen würde: „Wir werden das nicht mitmachen“, und schloss Matthias Miersch ein, den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Hannover, der zu den größten in Deutschland zählt. Staatspolitische Verantwortung in der Regierung, weil es die anderen nicht schaffen? Kirci lacht. Dazu gehöre auch, nicht der AfD die Rolle der größten Oppositionspartei zu überlassen. Man müsse auch über Minderheitsregierungen nachdenken, sagte Kirci

Wer den Jubel auf der SPD-Wahlparty in diesem September im Alten Magazin gehört hat, spürte tatsächlich: Die Genossen waren froh über die Nachricht aus  Berlin, endlich die Verbindung zu Merkel zu kappen, der sie 2013 noch in der Mehrheit zugestimmt hatten. . 

Von Gunnar Menkens