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Hannover SPD kritisiert Aus zur Wasserstadt-Stadtbahn
Nachrichten Hannover SPD kritisiert Aus zur Wasserstadt-Stadtbahn
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00:26 31.05.2018
„Die Region behandelt die Stadt beim Thema ÖPNV stiefmütterlich“: SPD-Ratsherr Lars Kelich. Quelle: Christian Behrens (Archiv)
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Hannover

In der hannoverschen Rats-SPD nimmt die Kritik an der Verkehrspolitik der Region spürbar zu. Gutachten hatten ergeben, dass ein Stadtbahnanschluss für das große Neubaugebiet Wasserstadt Limmer in Hannovers Westen unwirtschaftlich sei und dieser daher unterbleiben solle. „Wir dürfen Fragen der Verkehrspolitik nicht nur an der Wirtschaftlichkeit messen“, sagt dagegen SPD-Stadtpolitiker Lars Kelich: „Die Luft ist zu schmutzig, deshalb müssen wir Strategien entwickeln, wie wir den Verkehr umweltfreundlicher Organisieren.“

Zuständig für den Nahverkehr ist die Region und dort Wirtschaftsdezernent Ulf-Birger Franz (SPD). Der hatte im Gespräch mit der HAZ erklärt, dass es mangels Wirtschaftlichkeit keine Zuschüsse von Bund und Land gebe und daher der Trassenbau zur Wasserstadt nicht infrage komme. SPD-Ratsherr Kelich will das so nicht stehen lassen. „Es gibt den milliardenschweren Fördertopf der Bundesregierung zur Reduzierung der Dieselschadstoffe und zur Förderung der Elektromobilität“, sagt Kelich. Da passe ein Stadtbahnprojekt hervorragend hinein. Die Region müsse sich nur eben um Fördergeld bemühen – das hatten auch schon die Regionsgrünen um Evrin Camuz gefordert.

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Für Kelich ist die Absage an die Stadtbahnverlängerung ein weiteres Indiz dafür, dass „die Region die Stadt Hannover in Verkehrsfragen stiefmütterlich behandelt“. Kritik hatte es bereits gegeben am schleppenden Ausbau der Park-and-ride-Plätze an den Stadtbahnhaltestellen rund um Hannover, an der Verzögerung bei der geplanten Verlängerung der Expo-Endhaltestelle und vor allem daran, dass die Region den Wunsch von Hannovers Ratsmehrheit nach einem 365-Euro-Jahresticket nicht aufgreift und zumindest prüft, ob es dafür Zuschüsse gibt.

Dezernent Franz sagt, dass sinkende Preise nicht signifikant dazu führten, dass Autofahrer auf öffentlichen Nahverkehr umsteigen. Statt preiswerterer Tickets müsse es darum gehen, das Angebot weiter zu verbessern. Kelich will beides: „Wenn wir die Luftqualität verbessern wollen, müssen wir insgesamt attraktiver werden im Nahverkehr.“

Kritik auch von Grünen, Linken und Piraten

Auch von anderen Parteien gibt es Kritik an der Absage des Stadtbahnanschlusses, unter anderem von den Regions-Grünen und der Gruppe Linke/Piraten im Rat. Schon im Spätsommer habe im Rat ein „innovatives Verkehrskonzept“ beantragt, der aber von den Mehrheitsfraktionen abgeschwächt worden sei, sagen Dirk Machentanz (Linke) und Adam Wolf (Piraten).

In der Wasserstadt sollen Wohnungen für bis zu 3500 Menschen entstehen. Am Montagnachmittag protestierten erneut Limmeraner dagegen, dass noch mehr Verkehr durch ihren Stadtteil führen soll.

Von Conrad von Meding