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Hannover Jetzt sind in Hannover auch Betriebskitas und Kindertagespflege beitragsfrei
Nachrichten Hannover Jetzt sind in Hannover auch Betriebskitas und Kindertagespflege beitragsfrei
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00:15 01.02.2019
Auch Betriebskitas und die Kindertagespflege in Hannover sollen künftig von der Beitragsfreiheit in Kindergärten in Niedersachsen proitieren. Quelle: picture alliance / dpa
Hannover

Vom beitragsfreien Kindergarten profitieren in Hannover künftig auch Eltern mit Kindern in Betriebskindergärten oder in der Kindertagespflege. Das hat jetzt der Jugendhilfeausschuss mit großer Mehrheit beschlossen – und damit zwei entsprechende Vorschläge der Stadtverwaltung für gut befunden. Bei Kindern in der Tagespflege übernimmt die Stadt die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern ab dem Alter von drei Jahren künftig komplett – und zwar rückwirkend zum 1. August 2018. Der Beschluss muss noch vom Rat bestätigt werden. Seit Anfang August 2018 gilt in ganz Niedersachsen die von der Landesregierung beschlossene Beitragsfreiheit für Kindergartenkinder. Schnell umgesetzt wurde sie beispielsweise in den Kindertagesstätten. In der Kindertagespflege und bei Betriebskindergärten war aber bis jetzt unklar, ob und wer die Elternbeiträge künftig ersetzt.

Einige hannoversche Betriebskitas hatten deshalb noch im August 2018 angekündigt, weiter Elternbeiträge zu verlangen. „Wir tun dies in der Hoffnung, die Beiträge nach einer Klärung erstatten zu können“, sagte Bärbel Springer vom Pme Familienservice damals. Das Unternehmen betreibt fünf Kitas in Hannover, Firmen reservieren dort Plätze für Mitarbeiterkinder. „Solange wir nicht wissen, wie das bürokratisch vonstatten gehen soll, ziehen wir die Gebühren weiter bei den Familien ein und erstatten sie später“, hieß es auch bei der Kita Tiga-Park. Die VHV-Gruppe verlangt von ihren Eltern für ihr Angebot in der Betriebskita ebenfalls bis heute weiter Beiträge, wie eine Sprecherin am Montag bestätigte.

Dies soll sich künftig ändern. Analog zur Kindertagespflege können nach dem Willen des Jugendhilfeausschusses auch Träger von Betriebskitas ihre Eltern künftig beitragsfrei stellen. Voraussetzung sei, dass der Elternbeitrag den Höchstbeitrag der städtischen Kita-Entgeltstaffel von 305 Euro pro Platz für die Kita und 320 Euro für die Krippe nicht überschreite, hieß es am Montag. Tue er dies, verringere sich automatisch die Landesfinanzhilfe, die dann entstehende Deckungslücke übernehme die Stadt nicht. Anders ist das, wenn die Elternbeiträge sich im Rahmen der bisherigen städtischen Entgeltstaffel bewegen. Dann teilen sich künftig Stadt und Land nach einem bestimmten Schlüssel die Elternbeiträge. Ein Beispiel: Bei einem Kind mit dem Höchstbeitrag von 305 Euro in einer Mischbetriebskita, (die auch betriebsfremde Kinder aufnimmt), zahlt das Land künftig 130 Euro. Die restlichen 175 Euro übernimmt die Stadt. Die Betriebskindergärten leisteten einen erheblichen Beitrag zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz, argumentiert die Verwaltung. Deshalb sollten sie, wie die Tagespflege auch, künftig eine Gleichstellung mit den Kindertagesstätten erhalten. Auch dieser Beschluss muss vom Verwaltungsausschuss noch bestätigt werden. Auch er gilt rückwirkend – vom 1. August 2018 an. Die Stadt schätzt ihre Mehrkosten derzeit insgesamt auf rund 1,8 Millionen Euro.

Von Jutta Rinas

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