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Hannover CDU sieht „Schattenhaushalt“
Nachrichten Hannover CDU sieht „Schattenhaushalt“
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19:32 27.05.2019
Der Nordhafen, einer von vier Standorten der Hafengesellschaft. Quelle: Michael Zgoll
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Hannover

Der CDU-Ratsherr Jesse Jeng hat der Stadt Hannover vorgehalten, die kommunale Hafengesellschaft als „Schattenhaushalt zur Verschleierung unsolider Haushaltsführung“ zu nutzen. Er bezieht sich auf den am Montag vorgelegen Jahresabschluss der Häfen. Der stadteigene Betrieb habe im Geschäftsjahr 2018 nach Finanzierung eigener Investitionen sämtliche noch flüssigen Mittel von 1,7 Millionen Euro genutzt, um eigene Schulden abzubauen – und dennoch der Stadt 1,5 Millionen Euro überwiesen. Obwohl „die erwirtschafteten Mittel des Jahres eigentlich aufgebraucht“ gewesen seien, kritisiert Jeng. Die Stadt Hannover rühme sich zwar eines ausgeglichenen Etats, tue dies jedoch zulasten der Hafengesellschaft, der letztlich Geld für Investitionen fehle. „Die Stadt genehmigt sich einen ordentlichen Schluck aus der Pulle und lässt die Hafengesellschaft im Grunde ausbluten.“

Betriebsleiter weist Vorwürfe zurück

In einer Pressemitteilung beruft sich Jesse Jeng auf Betriebsleiter Jörn Ohm. Er habe im zuständigen Ausschuss gesagt, dass die Häfen in Zukunft selbst Kredite aufnehmen müssten, um Pensionen ehemaliger Mitarbeiter sowie Überweisungen an die Stadt Hannover zu finanzieren.

Im Sinne von Jesse Jeng wollte sich Ohm jedoch nicht verstanden wissen. CDU-Vorwürfe betriebswirtschaftlicher Ungereimtheiten wies er zurück. Kredite aufzunehmen sei ein „völlig normaler betriebswirtschaftlicher Vorgang“, auch der Wirtschaftsprüfer habe im Jahresabschluss keine Unregelmäßigkeiten entdeckt. Der Hinweis auf mögliche Kreditaufnahmen zur Zahlung von Pensionen „geht fehl“.

Die Häfen haben im vergangenen Jahr 3,6 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen, der Umsatz reduzierte sich um 3,4 Prozent auf 17,1 Millionen Euro. Investitionen galten Gleisanlagen an allen vier Standorten, im Nordhafen wurde ein Kran saniert.

Von Gunnar Menkens

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