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Weltweit „Schwachstellen im System“
Nachrichten Kultur Weltweit „Schwachstellen im System“
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20:14 24.04.2014
Auf dem Trockenen: Karsten Süßmilch. Quelle: dpa
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Es ist eine der zentralen Baustellen der Großen Koalition im Bereich Kulturpolitik: die Reform der Künstlersozialkasse (KSK). Das System drohte zuletzt zu kollabieren, weil es zwar immer mehr selbstständig tätige Künstler gibt, aber nicht alle Unternehmen ihrer Zahlungspflicht nachkommen. So stiegen die Beiträge für den Rest an – zuletzt Anfang des Jahres von 4,1 auf 5,2 Prozent. Rund 180 .000 selbstständige Schauspieler, Autoren, Musiker, Grafiker, Journalisten oder Eiskunstläufer sind derzeit in der KSK versichert. Müssten sie ihre Sozialversicherungsabgaben selbst schultern, würden viele ins Hartz-IV-Niveau abrutschen. Die Umstrukturierungen an den Theater- und Opernhäusern haben dazu geführt, dass es weniger festangestellte und immer mehr freie Künstler gibt. In der Folge steigt die Zahl der KSK-Versicherten stetig an. Im Jahr 2013 waren es 179.593, vor zehn Jahren erst 131.699.

Nach einem unveröffentlichten Referentenentwurf des Arbeitsministeriums, über den die Deutsche Presse-Agentur berichtete, soll die Wirtschaft durch strengere Kontrollen zur Zahlung der Künstlersozialabgabe veranlasst werden. Die zuständige Deutsche Rentenversicherung soll regelmäßige Kontrollen bei Firmen durchführen, die als Nicht-Zahler auffällig geworden sind. Zudem soll die Künstlersozialkasse ein eigenes Prüfrecht bekommen. „Es wird sichergestellt, dass alle zur Abgabe verpflichteten Arbeitgeber ihren Beitrag zur Stabilisierung der Künstlersozialabgabe leisten“, heißt es in dem Referentenentwurf. Der Gesetzesentwurf soll am 30. April im Kabinett beraten werden und dann ins Parlament gehen. Das Ministerium für Arbeit und Soziales will sich vorab nicht zum Thema äußern. Der Deutsche Kulturrat begrüßte die Pläne, bemängelte jedoch die vorgesehene Bagatellgrenze für Unternehmen, die nur selten Aufträge an Künstler vergeben.

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Die Künstlersozialkasse steht schon lange wegen Intransparenz in der Kritik. Auf der Homepage wird etwa in 22 kompliziert formulierten Punkten versucht zu erklären, wer abgabepflichtig ist. Viele Unternehmen denken nicht an die KSK, wenn sie einen Webdesigner ihre Homepage, einen Grafiker eine Werbebroschüre oder einen Texter eine Pressemitteilung gestalten lassen. Das gilt vor allem für „kulturferne“ Firmen wie Autohäuser oder Handwerksbetriebe.

Rolf Bolwin, Geschäftsführender Direktor des Deutschen Bühnenvereins und Vorstandsmitglied des Beirates der KSK, formuliert das Grundproblem folgendermaßen: „Für Kulturunternehmen wie Theater und Museen ist die Künstlersozialabgabe eine Selbstverständlichkeit, sie zahlen brav. Es ist ungerecht, wenn diese oft ohnehin schon finanziell gebeutelten Kultureinrichtungen das System Künstlersozialkasse allein aufrechterhalten müssen.“ Bolwin hofft, dass künftig mehr Geld in die Künstlersozialkasse strömt, sodass im Idealfall der Abgabe-Prozentsatz für das einzelne Unternehmen gesenkt werden könnte.

Er hält es zudem für unerlässlich, dass der Zuschuss des Bundes zur Künstlersozialkasse erhöht wird, der mit rund 160 Millionen Euro im Jahr 2012 ein Fünftel des KSK-Etats ausmachte. Eine Berliner Grafikerin hat es schon oft erlebt, dass Firmen nichts von der KSK wussten. „Wenn ich sie darauf hinweise, denken die, das wäre nur bei mir so und kommen mit latenten Vorwürfen.“ Sie schlägt vor, dass die Steuerberater dazu angehalten werden, ihre Kunden an die KSK-Abgabepflicht zu erinnern.

Hase würde zudem wie viele Künstler eine grundsätzliche Reform der KSK begrüßen. „Das Aufnahmeverfahren ist sehr undurchsichtig. Ein Modedesigner gilt zum Beispiel nur dann als Künstler, wenn er seine Kleidung nicht selbst näht. Das ist aber für Berufseinsteiger kaum möglich.“

Der in Hannover geborene Posaunist Karsten Süßmilch, der im Juni in Henry  Purcells Semi-Oper „King Arthur“ in der Jungen Oper spielt, weist auf ein weiteres Problem hin: „Wir müssen im Vorjahr schätzen, wie viel wir im nächsten Jahr verdienen. Das ist aber gerade im künstlerischen Arbeitsfeld schwer abzusehen. Ich halte das für eine Schwachstelle im System.“

Weil es schwer sei, die erwarteten Einnahmen im Nachhinein nach unten zu korrigieren, gäben viele Kollegen bewusst einen geringeren Betrag an. Süßmilch findet das ungerecht. Im Prinzip hält er die KSK dennoch für eine „super Sache“. Denn andere Versicherungen für Selbstständige gingen von hohen Einnahmen aus. „Davon können aber die meisten Musiker nur träumen.“

Von Nina May

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