Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Weltweit Gefährden Volksabstimmungen die Demokratie?
Nachrichten Kultur Weltweit Gefährden Volksabstimmungen die Demokratie?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:41 24.11.2011
Anzeige

Gegner des Volks sind gewählte Politiker in den Parlamenten. Sie entscheiden Dinge, die aus Bürgern Betroffene machen. Läuft es gut für das Volk, schaffen Plebiszite aus der Welt, was Politiker und Verwaltungen anzurichten versuchten. Woran Wutbürger kein Interesse haben, ist das Gemeinwohl. Das Volk und seine Vertreter tragen zwei Paar Schuhe.

So sieht es der Kommunikationswissenschaftler Thymian Bussemer, und er ist über diese Entfremdung ausgesprochen alarmiert. In seinem flott geschriebenen Buch „Die erregte Republik“ zeichnet der 39-Jährige das Bild einer Gesellschaft aus mehrheitlich uninformierten und unpolitischen Bürgern, die sich nur dann engagieren, wenn persönliche Interessen berührt sind. Was Anhänger von Volksabstimmungen für die hohe Schule demokratischer Beteiligung halten, gefährdet in Bussemers Verständnis die repräsentative Demokratie. Denn Bürgerbewegungen, schreibt der frühere Mitarbeiter der Sozialdemokraten Peter Glotz und Gesine Schwan, trügen einen gefährlichen Keim: „Politikverachtung, die sich mit fundamentalistischer Besitzstandswahrung paart.“

Anzeige

Dass Verdrossenheit wie Uninformiertheit zugenommen haben, schreibt er den Medien zu. Bussemer konstatiert, dass in Deutschland zahlreiche qualitätsvolle überregionale und regionale Zeitungen erscheinen, beschreibt jedoch mit zahlreichen Beispielen aus dem Alltag, wie Medien „mit ihren bunten Bildern, ihren Verflachungen und Personalisierungen die Demokratie“ bedrängten. Statt sachlich zu informieren, ginge es oft nur um den schnellen Effekt, und die Politik spiele mit.

Im Kern geht es Thymian Bussemer um eine Rehabilitierung des Politischen. Er plädiert für eine Rückkehr zu unaufgeregt geführten öffentlichen Debatten, deren Teilnehmer an Inhalten interessiert sein müssten. Debatten, an deren Ende parlamentarische Entscheidungen stehen. Der Autor ist ein großer Anhänger dieser Demokratie, wenn „die komplizierten Aushandlungswege der Politik am Ende Ergebnisse zeitigten, die für die Mehrheit der Menschen positive Effekte haben und so den Zusammenhang dauerhaft sichern“. Plebiszite dagegen, reduziert auf ein schlichtes Ja oder Nein, unterhöhlten die Suche nach ausgewogenen Kompromissen.

Bussemers Vorschlag einer kultivierten Streitkultur wirkt indes an manchen Stellen wie am Reißbrett politischer Theorien entworfen. Bürgerinitiativen entstehen in der Bundesrepublik seit 60 Jahren, weil sich Menschen von Parlamenten eben nicht vertreten fühlen. Dieses bedächtige Abwägen aller Argumente, an dessen Ende sich die Minderheit der Mehrheit sportlich geschlagen gibt, sie gibt es nicht mehr. Und nicht alle Bewegungen, Atom- und Bankenproteste zeigen es gerade, haben abgezirkelte private Vorteile im Sinn. Proteste übrigens, die Argumente vielfach aus seriösen Medien beziehen.

Aber das ist nur eine kleine Einschränkung. Thymian Bussemers Verdienst ist es, in aufgeregten Zeiten auf den Wert eines stabilen und funktionierenden politischen Systems hingewiesen zu haben. Dass Bürger gelegentlich im Rahmen dieser repräsentativen Demokratie zu Projekten von lokaler Bedeutung verbindlich befragt werden, hat sie bislang keineswegs geschwächt.

Thymian Bussemer: „Die erregte Republik – Wutbürger und die Macht der Medien“. Klett-Cotta. 253 Seiten, 19,95 Euro.

Gunnar Menkens

Stefan Stosch 24.11.2011