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Weltweit Wie wandelt sich die deutsche Protestkultur?
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20:16 29.03.2013
Protestplakat anlässlich der Demonstrationen gegen das Projekt „Stuttgart 21“. Quelle: dpa
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Hannover

Was gibt dem deutschen Volke Kraft?“, fragt die „Front deutscher Äpfel“ und antwortet: „Apfelsaft! Apfelsaft!“ Die demonstrierende Satiretruppe signalisiert mit ihrem Kalauer zwar, dass man nicht jede Demo in Deutschland mit allzu deutschem Ernst betrachten sollte. Aber auch nicht als bloße Spaßkundgebung: Diese „Front“ wendet sich nur ironisch gegen „Überfremdung des deutschen Obstbestandes durch Südfrüchte“ - doch ganz ernsthaft gegen „braunes Fallobst“. Sie tritt gezielt dort auf, wo Rechtsextreme Aufmärsche ankündigen, und setzt damit auf die Kraft satirischer Zersetzung.

Solche Auftritte gegen Neonazis zählen zu den bizarrsten Blüten, die die neue deutsche Protestkultur treibt. Sie sind aber genauso ernst zu nehmen wie die sonstige Vielfalt dieser Bewegungen, die sich gegen Bahnhofspläne in Stuttgart, Startbahnen in München, die Primarschule in Hamburg, gegen Atomkraft oder Windräder, gegen Internetzensur oder den Euro richten. Längst haben die Protestbewegungen auch eine Welle der Betroffenheits- und Selbsterfahrungsliteratur ausgelöst. Zuletzt hat Florian Kessler in „Mutbürger“ nach Demo-Stippvisiten quer durch die Republik für „die Kunst des neuen Demonstrierens“ geworben.

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Politisch ernst und zugleich wissenschaftlich wahrgenommen hat all diese und auch die satirischen Protestbewegungen jetzt das Göttinger Institut für Demokratieforschung. In mehr als 200 Einzel- und Gruppeninterviews hat das Team um den Politikwissenschaftler Franz Walter Bekanntes bestätigt, aber auch Neues zutage gefördert. Nicht überraschend ist es, dass die Träger des Protests oft dem Bildungsbürgertum entstammen. Dass die Atomkraftgegner, die über generationenübergreifende Protesterfahrung verfügen, besonders professionell sind. Oder dass sich in den Reihen der Euro-Kritiker auch so widersprüchliche Figuren wie die einstigen Euro-Befürworter Hans-Olaf Henkel oder Thilo Sarrazin finden. Aber wer hätte gedacht, dass der Altersschnitt in den meisten Bewegungen außer beim Internetprotest deutlich oberhalb von 45 Jahren liegt? Dass beim Thema Bildung und Erziehung drei von vier Engagierten weiblich sind? Und ansonsten zwei von drei Protestierenden männlich? Diese Erkenntnisse enthält die von den Göttinger Forschern erarbeitete BP-Gesellschaftsstudie „Die neue Macht der Bürger“.

Deren Leitfrage lautet „Was motiviert die Protestbewegungen?“. Doch Skeptiker könnten auch fragen, was die Protestbewegungen legitimiert. Immerhin stehen sie quer zu den etablierten Debatten- und Entscheidungswegen in Volksvertretungen, die aus Wahlen parlamentarischer Repräsentanten hervorgegangen sind. Die Protestbewegungen repräsentieren dagegen nur einen Ausschnitt der Gesellschaft: Der Protest gegen Windräder speist sich beispielsweise zu zwei Dritteln aus Leuten mit Abitur (Gesamtbevölkerungdurchschnitt: 27 Prozent), jeder Zweite hat zudem einen Hochschulabschluss (Durchschnitt: 7,2 Prozent), immerhin 2,4 Prozent sind promoviert (1,1 Prozent).

Ziehen jetzt doch noch „Klassenkampf und Priesterherrschaft der Intellektuellen“ herauf, vor denen der konservative Soziologe Helmut Schelsky 1975 in seiner Schrift „Die Arbeit tun die anderen“ gewarnt hatte? Tatsächlich gehen heute nicht pure Ideologen zu Werke, stellt Franz Walter fest. „Mittlerweile ist es der Diplom-Ingenieur, der einen zentralen Typus der aktuellen Bürgerproteste bildet.“ Erfolgreiches Engagement setzt Kompetenz voraus, Bildung ist der Schlüssel dazu. Kein Wunder, wenn sich Kluften zwischen aktiven Protestlern und passiver Mehrheit auftun.

Dass heute oft Techniker oder Naturwissenschaftler Köpfe jener Protestbewegungen sind, die Schelsky einst polemisch „Sinnproduzenten“ oder „Meinungsherrscher“ nannte, ändert indes nichts an deren Legitimationsproblem. Meist motivieren sie ihr Engagement schlicht aus Betroffenheit, sei es von Stuttgarter Bahnhofs-, Münchener Startbahn- oder Hamburger Schulreformplänen. Teils scheint in den Bewegungen eine Renaissance romantischen Protestpotenzials durch - bei jugendlichen Stuttgarter Baumschützern ebenso wie bei der von Kessler als „Mut-Bürgerin“ präsentierten 88-jährigen Wendländerin Marianne Fritzen, die vom „großen Miteinander der Menschen“ im Anti-Atom-Kampf schwärmt. Leichter fällt den Protestträgern allemal die Delegitimierung der üblichen politischen Entscheidungswege - mit Klagen über die etablierte Politik, über eine Aushöhlung der Demokratie durch Lobbyisten, Medienmacht und Parteien, über „die Wolfsgesellschaft“ oder „den Raubtierkapitalismus“. In dieselbe Scharte haut auch Jürgen Roth mit seinem neuen Buch über das „Spinnennetz der Macht“, in dem er unheilige Allianzen von Wirtschaft und Politik auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit anprangert.

So konkret diese Kritik auch werden mag, so abstrakt bleiben die Alternativentwürfe. Die Protestbewegten fordern gern „echte Demokratie“, in der sich der Wille der „Basis“ etwa in Volksentscheiden Bahn bricht. Doch dabei sind die Unterschiede je nach Massenrückhalt der jeweiligen Bewegung groß: Beim (erfolgreichen) Protest gegen eine neue Startbahn in München hat das Erlebnis einer kraftvollen Zivilgesellschaft zugleich das Vertrauen in die Demokratie gestärkt. Beim (erfolglosen) Kampf gegen den Stuttgarter Bahnhofsumbau hat die Volksabstimmung darüber letztlich nur Verdruss in der Protestbewegung hervorgerufen. Bisweilen, so stellt die BP-Gesellschaftsstudie fest, scheint indes auch Sehnsucht nach straffer, technokratisch-sachgerecht legitimierter Führung anstelle der mühseligen Kompromisssuche in demokratischen Gremien durch. Da drohe, warnt Walter, eine „Oligarchie von ,Expert Citizens‘“. Die richten sich eher auf Einzelthemen als auf das große Ganze aus, das etwa Ostermarschierer noch im Blick zu behalten versuchen.

Sicher ist: Hinter der Blüte des Protests steckt die Krise des Repräsentativsystems. 2012 vertrauten nach Umfragen nur noch 27 Prozent der Deutschen auf die Problemlösungskraft der Parteien, ganze zwei Prozent sind selbst Parteimitglieder. Der Einsatz in Bürgerinitiativen sei oft „eine grauenvolle Erfahrung“ für naturwissenschaftliche Experten, konstatiert Walter. Denn dabei kommt statt des aus ihrer Sicht schlicht und einfach technisch Gebotenen oft bloß ein lauer Kompromiss heraus. „Auch deshalb verpuffen seit vielen Jahren alle Öffnungsangebote der Parteien.“

Droht also jene „Gesellschaft des Trotzes“, vor der der französische Soziologe François Miquet Marty bereits 2011 warnte? Eine Oligarchie der Experten in den Bewegungen und eine Demokratie konturloser Generalisten in Parteien und Parlamenten? Verhältnisse also, in denen Staat und Gesellschaft einander wechselseitig geringschätzen und misstrauen?

Jürgen Roth weist in „Spinnennetz der Macht“ auf den italienischen Philosophen Antonio Gramsci hin, nach dessen Ansicht Krisen das Absterben einer alten Weltordnung signalisieren - und den Moment, da eine neue erkämpft werden müsse. Stehen wir vor einer Zeitenwende? Der Göttinger Demokratieforscher Walter hat es etwas kleiner: Statt einer Misstrauensgesellschaft aus Protestierenden und Regierenden könne es auch wechselseitige Reformimpulse geben. Vielleicht kann die Kompetenz der Protestbewegungen ja tatsächlich die Sensibilität der etablierten Politik steigern. Vielleicht finden so Verdrossene, Empörte und Etablierte auch auf neuer Ebene zueinander.

Franz Walter u.a.: „Die neue Macht der Bürger. Was motiviert die Protestbewegungen?“ Rowohlt 2013. 345 Seiten, 16,95 Euro.

Florian Kessler: „Mutbürger. Die Kunst des neuen Demonstrierens“. Hanser 2013. 239 Seiten, 14,90 Euro.

Jürgen Roth: „Spinnennetz der Macht. Wie die politische und wirtschaftliche Elite unser Land zerstört“. Econ. 336 Seiten, 19,99 Euro.