Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Medien & TV Yahoo wehrte sich gegen Datenweitergabe
Nachrichten Medien & TV Yahoo wehrte sich gegen Datenweitergabe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:32 16.07.2013
Wurde Yahoo durch ein Gericht zu Weitergabe von Nutzerdaten an die US-Regierung gezwungen? Geheimdokumente sollen Klarheit bringen. Quelle: dpa (Symbolfoto)
Anzeige
Berlin/Washington

Im Überwachungsskandal um US-Geheimdienste hat Yahoo die Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten erzwungen. Das für die Überwachung des Auslandsgeheimdienstes zuständige Gericht in Washington ordnete am Montag (Ortszeit) an, dass eine Entscheidung von 2008 öffentlich gemacht werden muss. Yahoo hatte damals dagegen geklagt, Nutzerdaten an die US-Regierung übergeben zu müssen. Das Gericht urteilte jedoch gegen Yahoo. Die Entscheidung gilt als wegweisend, weil damit ein Internetkonzern bei dem Versuch unterlag, sich gegen die Herausgabe von Nutzerdaten nach dem Auslandsspionage-Gesetz FISA zu wehren. Damit gerieten auch andere Internet-Konzerne unter Druck.

Die FISA-Gerichtsverfahren sind streng geheim. Lange Zeit war nicht einmal bekannt, dass Yahoo die betroffene Firma in dem Fall war. Das enthüllte die „New York Times“ erst vor wenigen Wochen. Nun klagte Yahoo darauf, den Gerichtsbeschluss und die Argumente beider Seiten zu veröffentlichen - mit Erfolg. Vor der Veröffentlichung darf die US-Regierung allerdings prüfen, ob Teile der Dokumente geheim bleiben müssen. Sie hat bis zum 29. Juli Zeit, einen Zeitplan dafür mitzuteilen, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Anzeige

Für Yahoo ist es ein wichtiger Erfolg. Denn das Unternehmen wehrt sich seit den ersten Enthüllungen über die Spähprogramme der US-Geheimdienste gegen den Eindruck, Nutzerdaten massenhaft weitergegeben zu haben. So drang Yahoo ebenso wie Google und Facebook
darauf, Zahlen zu den Anfragen veröffentlichen zu dürfen. Yahoo sei „sehr erfreut“ über die Gerichtsentscheidung, erklärte das Unternehmen. Man hoffe, „dass die Dokumente konstruktiv zu der andauernden öffentlichen Debatte über Privatsphäre beitragen.“

dpa

Medien & TV Frau kommt angeblich durch Apple-Produkt ums Leben - Todesursache iPhone?
16.07.2013
Medien & TV „Abgewürgt und ausgebremst“ - Von A nach B zur Hölle
16.07.2013
15.07.2013
Anzeige