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Panorama Bundespatentgericht verhandelt über Streichkäse
Nachrichten Panorama Bundespatentgericht verhandelt über Streichkäse
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12:15 22.09.2011
In München streiten Branchenvertreter vor Gericht um das bayerische Nationalschmankerl Obazda. Quelle: dpa
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München

Das Bundespatentgericht in München hat am Donnerstag seine Verhandlung über die bayerische Käsespezialität Obazda begonnen. Der Käsemix war vom Deutschen Patent- und Markenamt als geografische Angabe geschützt worden. Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft hatte dies beantragt; sie will erreichen, dass das Käsegemisch nur noch in Bayern hergestellt werden darf.

Damit ist die Firma „Pflaum’s feine Frische“ aus Leutkirch im Allgäu in Baden-Württemberg - knapp jenseits der bayerischen Landesgrenze - nicht einverstanden. Der Anwalt der Firma, Roland Veh, beantragte deshalb am Donnerstag vor Gericht, den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts zum Schutz des Obazdn von 2009 aufzuheben.

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jhe/dpa