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Panorama Northeim muss NPD-Parteitag in Stadthalle dulden
Nachrichten Panorama Northeim muss NPD-Parteitag in Stadthalle dulden
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13:09 16.04.2011
Mitglieder der NPD wollen sich in Northeim zu einem Parteitag treffen. (Symbolbild) Quelle: Michael Thomas
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Die gerichtliche Auseinandersetzung um einen am 22. Mai in der Northeimer Stadthalle geplanten überregionalen NPD-Parteitag ist noch nicht beendet. Die Stadt Northeim erwägt nach Medienberichten vom Samstag eine Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OVG) Lüneburg.

Nach dem Spruch der Lüneburger Richter vom Freitag darf die rechtsextreme NPD die Halle für eine Parteiveranstaltung nutzen, weil die Stadt die Benutzungsbedingungen erst geändert habe, als die Anträge der NPD bereits vorgelegen hätten. Das Lüneburger Urteil stehe „total konträr“ zur Auffassung des Verwaltungsgerichts Göttingen, erklärte der Northeimer Kämmerer Jörg Dodenhöft. Nach Auffassung der Göttinger Richter hatte die Stadt Northeim der NPD die Halle zu Recht verwehrt. Auf Internetseiten wird inzwischen „zu entschlossenem antifaschistischem Widerstand“ aufgerufen.

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dpa