Vor etwa zwei Monaten wurde der Afroamerikaner George Floyd von einem Polizisten getötet. Weltweit wurde danach gegen Polizeigewalt demonstriert. Nun hat US-Präsident Trump den Vorfall relativiert.
Mitglieder der Bundesregierung waren in den vergangenen Monaten schon häufiger zu Gast in Bayern. Wenn jedoch die Kanzlerin kommt, ist alles anders. Und dies nicht nur wegen der Corona-Krise.
Wer in einem Corona-Hotspot-Gebiet wohnt, könnte künftig mit einer regionalen Ausreisesperre belegt werden. Diese Option erwägt die Bundesregierung derzeit zumindest. Kanzleramtschef Helge Braun befindet sich darüber in Gesprächen mit den Bundesländern.
Die USA sind von der Corona-Pandemie schwer getroffen worden - nicht nur, was die Infektionszahlen angeht. Viele Menschen verloren auch ihren Job. Und Millionen laut einer Studie auch ihre Krankenversicherung.
Prunkvolle Premiere: Erstmals nimmt Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Auf Einladung von CSU-Chef Markus Söder reist Merkel dafür eigens von Berlin an den Chiemsee, wo die Sitzung in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee stattfindet. Die Pressekonferenz mit Merkel und Söder im Anschluss ab 14.15 Uhr hier im Livestream.
Donald Trump zeigt sich auf Twitter sehr erfreut über die Wiederwahl des polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Er freue sich darauf, die wichtige Zusammenarbeit fortzusetzen, schrieb er. Trump hatte sich bereits kurz vor der Wahl mit Duda getroffen.
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“Das gibt nur Ärger”, kommentiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Bitte eines Fans am Rande des Treffens mit Kanzlerin Angela Merkel, doch sein Plakat zu unterschreiben. Darauf stand: “Markus Söder Kanzlerkanditat”. Die Zurückhaltung kommt nicht von ungefähr: Schon einmal bereitete eine Plakataktion Söder Probleme.
Am Dienstag wird voraussichtlich erstmals seit 2003 ein Häftling in einem US-Bundesgefängnis hingerichtet. Angehörige von Opfern des Mannes sind mit Blick auf die Corona-Pandemie dagegen. Sie wollten eigentlich bei der Hinrichtung anwesend sein, um sich vor Ort gegen die Darstellung zu wehren, dass sie in ihrem Namen stattfinde.
Für Robert Habeck ist klar: Regieren die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl mit, dann kommt das Tempolimit auf deutschen Autobahnen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kann den Vorstoß zum aktuellen Zeitpunkt nicht verstehen und wirft den Grünen falsche Prioritäten zu Krisenzeiten vor.
Nach Facebook, Instagram und Twitter hat nun auch Youtube Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt. Betroffen von der Sperre sind derzeit drei Youtube-Konten. Darunter auch das des österreichischen Identitären-Aktivisten Martin Sellner.
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Im Amateurfußball sind wieder Testspiele erlaubt, Heimbewohner dürfen wieder mehr Besuch empfangen: Das Land Niedersachsen hat die Corona-Auflagen erneut gelockert. Seit Sonntag wurde den Behörden nur eine Neuinfektion gemeldet – aus Göttingen.
Um Extremismus oder Clan-Kriminalität innerhalb der Polizei keine Chance zu geben, will Boris Pistorius (SPD) künftig alle Bewerber auf ihre Verfassungstreue überprüfen lassen.
Die Corona-Krise und die Tönnies-Affäre bergen die Chance für einen Systemwandel in der Fleischproduktion, glaubt Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast. Sie spricht sich unter anderem für eine Fleischsteuer aus.
