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Deutschland / Welt AfD-Chef Meuthen will EU-Parlament abschaffen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt AfD-Chef Meuthen will EU-Parlament abschaffen
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10:38 14.12.2018
Findet das EU-Parlament unnötig: EU-Parlamentarier Jörg Meuthen (AfD) Quelle: Michael Kappeler/dpa
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Berlin

AfD-Chef Jörg Meuthen möchte das Europäische Parlament am liebsten abschaffen. Eine reformierte Europäische Union, wie sie der AfD vorschwebt, brauche kein eigenes Parlament mehr, sagte Meuthen der „Welt“ (Bezahlschranke): „Wenn wir ein Europa der Vaterländer haben wollen, müssen wir eine starke Position des Rats haben. Ich habe aber meine Zweifel, ob eine Organisation, die gar keine eigene Staatlichkeit für sich beansprucht, ein Parlament haben muss.“ Auch die Vereinten Nationen hätten kein Parlament, sondern die Vollversammlung der nationalen Regierungen. „Das ist ein Konzept, das wir uns auch für die EU vorstellen.“ Meuthen ist zurzeit der einzige Abgeordnete seiner Partei im Europäischen Parlament und Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai 2019.

Einen Austritt aus der EU befürwortet Meuthen nicht

Abschaffen will er die EU nicht, auch wenn radikalere Vertreter wie der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke das fordern. Die vier Grundfreiheiten der EU – Freizügigkeit für Waren und Menschen, Kapital und Dienstleistungen – will Meuthen nicht antasten, sagte er der „Welt“.

Von RND/jps