Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Annegret Kramp-Karrenbauer: „Wir müssen darüber reden, ob im Netz alles erlaubt sein darf“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Annegret Kramp-Karrenbauer: „Wir müssen darüber reden, ob im Netz alles erlaubt sein darf“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:41 09.06.2019
CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Quelle: imago images / Mauersberger
Anzeige
Berlin

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre viel kritisierte Forderung nach Regeln fürs Internet konkretisiert. „Ich bin für Meinungsfreiheit. Aber ich möchte über den Umgang miteinander im Netz reden“, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

Ein dramatisches Beispiel sei die Tötung des ihr persönlich bekannten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke: Sie sei fassungslos, dass dessen Familie nicht nur mit der existenziellen Erschütterung leben müsse, „sondern auch damit, dass dieser Tod im Netz mit Hass, Häme und unverhohlener Freude kommentiert wird“. Dies sei „ein Anschlag auf die Grundregeln des Zusammenlebens“. „Wir müssen darüber reden, ob im Netz alles erlaubt sein darf. Oder ob wir nicht eine strengere Netiquette brauchen. Ich möchte wissen, wer hinter solchen Kommentaren steckt“.

Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer heftige Kritik geerntet, weil sie eine offensive Diskussion über politische „Meinungsmache“ im Netz angeregt hatte. „Die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache, was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich“, hatte sie gefragt. Ihr war danach unterstellt worden, gefordert zu haben, die Meinungsfreiheit im Netz einzuschränken.

Von RND/dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz verhandelt im japanischen Fukuoka mit seinen Kollegen aus den G20-Staaten über die Besteuerung von Digitalkonzernen. Über die SPD möchte der Parteivize dort nicht sprechen –zumindest nicht öffentlich.

08.06.2019

An diesem Sonntag wird in der Kölner Keupstraße des NSU-Anschlags vom Juni 2004 gedacht. Kurz vor der Gedenkveranstaltung fanden Anwohner rechtsextreme Flyer in ihren Briefkästen. Der Inhalt der Flugblätter stellt die Polizei noch vor Rätsel.

08.06.2019

Der Trend verfestigt sich: Alle großen Umfrage-Institute sehen die Grünen inzwischen vor der CDU, wenn es um die aktuellen Lieblingsparteien der Wähler geht. In der neuesten Forsa-Umfrage stürzt sie sogar weiter ab und erreicht einen Negativrekord. Unter dem Boom der Grünen leidet vor allem eine Partei.

08.06.2019