Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Auch Politiker im Visier des Neonazi-Trios?
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Auch Politiker im Visier des Neonazi-Trios?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:30 16.11.2011
Auch Politiker sind möglicherweise im Visier des Neonazi-Trios gewesen. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigte, dass eine Liste gefunden wurde. Es gebe nach bisherigen Ermittlungen aber keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Liste im Zusammenhang mit konkreten Anschlagsplänen der Neonazi-Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) stehen könnte.

Montag sagte der dpa, insgesamt seien 88 Posten auf der Liste gestanden: Namen, Organisationen und andere Angaben. „Das ist ein sehr beklemmendes Gefühl. Die wollten mir sicher keine Weihnachtsgrüße schicken.“ Das BKA habe zunächst den Bundestag informiert, der dann die beiden Abgeordneten in Kenntnis setzte. Nachfragen Montags beim BKA hätten auch ergeben, dass noch weitere Dateien im Versteck des Trios sichergestellt worden sind. Vom BKA seien die Daten inzwischen an die Landeskriminalämter zur weiteren Auswertung gegangen.

Anzeige

Nach Ansicht Uhls ist es kein Zufall, dass er und Montag beide aus München stammten. „Da muss es einen Link nach München geben.“ Vor seiner Abgeordnetentätigkeit hat Uhl als Kreisverwaltungsreferent in der bayerischen Landeshauptstadt gearbeitet. Dort habe er auch mit Rechts- und Linksextremen zu tun gehabt.

Davor hatten „Spiegel Online“ und der „Tagesspiegel“ am Mittwoch über die Liste berichtetet, auf der neben Namen von Politikern auch die türkischer und islamischer Organisationen genannt sein sollen. Die Datei aus dem Jahr 2005 sei im Zusammenhang mit der DVD zu der Mordserie an acht Türken und einem Griechen gefunden worden, schrieb der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Montag ist rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Seit 2005 ist er auch Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Uhl ist Mitglied des Innen- und des Rechtsausschusses sowie des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste.

Am Mittwoch wurde außerdem bekannt, dass am Tag des Mordes an der 22 Jahre alten Polizistin Michéle Kiesewetter in Heilbronn die Polizei ein Wohnmobil mit einem Kennzeichen aus Ostdeutschland notiert hat. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurde nun festgestellt, dass der inzwischen in Haft sitzende 27 Jahre alte Holger G. das Fahrzeug gemietet hat. Er gilt als Unterstützer des Neonazi-Trios, das auch für die Mordserie an neun Geschäftsleuten türkischer und griechischer Abstammung zwischen 2000 und 2006 verantwortlich gemacht wird. Das Fahrzeug sei am 25. April 2007 im weiteren Umkreis von Heilbronn entdeckt worden.

Bei den laufenden Terrorermittlungen stellt die Polizei dem Bericht zufolge fest, dass Holger G. das Wohnmobil gemietet hatte. In dem Fahrzeug saßen damals vermutlich zwei Mitglieder der Terrorgruppe, Uwe Mundlos und Uwe Bönhardt, die die aus Thüringen stammende Polizistin erschossen haben sollen, schreibt das Blatt weiter. Bei der Tat wurde ein Polizist lebensgefährlich verletzt.

Wäre damals intensiv ermittelt worden, wer das Fahrzeug gemietet hatte, hätte die Polizei auf die Spur der Terrorgruppe kommen können, hieß es in Sicherheitskreisen, berichtete die Zeitung. Ob Beate Zschäpe, das dritte Mitglied der Gruppe, auch im Wohnmobil saß und an dem Mord beteiligt war, sei offen.Aus Ermittlerkreisen in Baden-Württemberg hieß es, Zschäpe wolle am Donnerstag aussagen.

dpa/sag

16.11.2011
Stefan Koch 16.11.2011
Klaus von der Brelie 16.11.2011