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Deutschland / Welt Außenminister Maas warnt vor Gefahr für Weltfrieden
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17:28 11.06.2019
Heiko Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem iranischen Außenminister in Teheran. Quelle: Ebrahim Noroozi/AP/dpa
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Berlin

Die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen stecken nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Krise. „Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen“, erklärte der SPD-Politiker vor einem Treffen von 18 Außenministern an diesem Dienstag in Stockholm.

Eingeladen zu dem Meinungsaustausch hat das schwedische Außenministerium neben Maas die Chefdiplomaten aus Argentinien, Äthiopien, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Spanien und Südkorea. Keines der Länder besitzt Atomwaffen. Konkrete Beschlüsse wurden nicht erwartet.

Maas hatte sich am Montag in Teheran für eine Rettung des Atomabkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingesetzt. In der FDP findet man dennoch freundliche Worte für Maas’ Reise – mahnt aber mehr europäische Zusammenarbeit an. „Maas’ Reise in den Nahen Osten war nützlich, besonders das Schlüsselland Jordanien braucht Aufmerksamkeit und Unterstützung. Umso deutlicher zeigte der Iran-Besuch, dass Deutschland allein wenig bewirken kann“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Wenn es überhaupt Erfolge gegenüber dem Iran geben kann, dann nur im Rahmen einer größeren europäischen Strategie“, so der Liberale. Der Versuch, das Atomabkommen zu bewahren, müsse begleitet werden durch Gespräche zur Kontrolle des iranischen Raketenprogramms und über die Eindämmung Teherans aggressiver Außenpolitik in der Region, forderte Lambsdorff.

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Auch die Grünen halten Maas’ Iran-Besuch für angebracht. „Es war richtig, dass Heiko Maas in den Iran gereist ist, um die europäische Eigenständigkeit zu untermauern. Der Iran muss verstehen, dass das Beharren auf die Umsetzung des Atomabkommens keine Marotte der Amerikaner ist“, sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, dem RND. „Ich hoffe, dass nach diesem Treffen Europäer und Iraner ausreichend Kreativität aufbringen, um das Abkommen auch ohne die Amerikaner zu retten“, betonte der Politiker mit iranischen Wurzeln.

Zu einem Ausgleich der Verluste, die dem Iran durch die US-Sanktionen entstehen, seien die Europäer nicht imstande. Andere Möglichkeiten der Kooperation seien jetzt gefragt – „etwa die Übermittlung von Wissen im Umgang mit ökologischen Katastrophen, die sich im Iran derzeit abzeichnen“, sagte Nouripour.

Der Linken-Politiker Klaus Ernst wirft der großen Koalition dagegen zu wenig Engagement bei der Absicherung des Handels mit dem Iran vor. „Die Bundesregierung hat viel zu wenig getan, um das Abkommen inhaltlich zu retten. Es gibt viele, die weiter Handel treiben wollen. Aber die bräuchten Hilfe. Und die kriegen sie von der Bundesregierung nicht“, beklagte der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses gegenüber den RND.

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Von kor/dpa