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Deutschland / Welt Backstop, Binnenmarkt, Zollunion - was heißt das?
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16:55 27.03.2019
Anti-Brexit-Demonstranten haben Fahnen erstellt, die jeweils zur Hälfte aus dem britischen Union Jack und der Flagge der Europäischen Union bestehen. Quelle: Alastair Grant/AP/dpa
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London

In der Debatte um den britischen Austritt aus der EU und mögliche Brexit-Alternativen tauchen immer wieder folgende Begriffe auf: Backstop, Binnenmarkt und Zollunion. Diese drei wichtigen Punkte sind jedoch erklärungsbedürftig. Hier der nötige Kontext:

Backstop

Diese Regel im bisher ausgehandelten EU-Austrittsabkommen mit Großbritannien soll garantieren, dass es nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gibt.

Demnach bleibt das ganze Königreich zunächst in der Zollunion und Nordirland in Teilen des Binnenmarkts, bis London und Brüssel eine bessere Lösung gefunden haben. Die EU hat zugesagt, dass der Backstop nicht als Dauerlösung gedacht ist. Brexit-Hardliner fordern ein einseitiges Kündigungsrecht.

Binnenmarkt

Innerhalb der EU ist der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gewährleistet. Auch Nicht-EU-Staaten wie Norwegen und Island nehmen am Binnenmarkt teil. Im Brexit-Abkommen ist geplant, dass das Königreich in einer Übergangsphase zunächst weiter am Binnenmarkt teilnimmt.

Fiele Großbritannien über Nacht aus dem Binnenmarkt heraus, könnten zum Beispiel britische Dienstleister wie Banken und Versicherungen ihre Produkte nicht mehr ohne Weiteres in der EU anbieten.

Zollunion

In dieser Zone sind Binnenzölle abgeschafft, Zölle gelten nur gemeinsam nach außen. Derzeit gehört der Zollunion neben der EU auch die Türkei an - wenn auch mit Beschränkungen. Ein britischer Austritt zöge unweigerlich Zollkontrollen zwischen Irland und Nordirland nach sich. Erst nach Verlassen der Zollunion können britische Handelsabkommen mit anderen Ländern in Kraft treten.

Tritt London ohne Vertrag aus der EU aus, gelten im Handel zwischen ihnen nur noch die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO). Zölle und Mengenbeschränkungen müssten eingeführt und deren Einhaltung an den Grenzen kontrolliert werden.

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Von RND/dpa