Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Barroso präsentiert seine Kommission
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Barroso präsentiert seine Kommission
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:59 27.11.2009
„Große Erfahrung in der Wirtschaft“: EU-Kommissionspräsident Barroso über den künftigen Energiekommissar Günther Oettinger. Quelle: afp
Anzeige

Der neue deutsche Kommissar Günther Oettinger (CDU) erhält das strategisch wichtige Energieressort. Im Gegensatz zu seinem sozialdemokratischen Vorgänger Günter Verheugen wird Oettinger allerdings nicht einer von sieben Vizepräsidenten der Kommission sein.

„Ich bin zuversichtlich, dass diese Kommission dafür sorgt, dass Europa aus der Wirtschaftskrise herauskommt“, sagte Barroso. „Diese Kommission wird handeln, sie wird nicht um etwas bitten.“ Der neuen Kommission gehören 18 Männer und neun Frauen an. Unter ihnen sind 13 Konservative, acht Liberale und sechs Sozialdemokraten.

Neben Oettingers Energieressort gibt es weitere Schlüsselpositionen: Neuer Wettbewerbskommissar wird der spanische Sozialist Joaquín Almunia. Dessen bisherigen Posten als EU-Wirtschafts- und Währungskommissar soll der liberale Finne Olli Rehn übernehmen, der bislang für die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten zuständig war. Leiter des Handelsressorts wird der frühere belgische Außenminister und bisherige Kommissar für Entwicklungshilfe, Karel de Gucht. Der Franzose Michel Barnier wird das wichtige Ressort EU-Binnenmarkt übernehmen. Die bisher für Wettbewerb verantwortliche Niederländerin Neelie Kroes wird für Digitalwirtschaft in Europa zuständig sein. Für die EU-Erweiterung ist der Tscheche Stefan Füle zuständig.

Die neue 27-köpfige Kommission, die in der EU für alle Gesetzesvorschläge zuständig ist, unterscheidet sich von der vorherigen. Erstmals wurde ein Ressort „Klima“ geschaffen, auf das die Dänin Connie Hedegaard rückt. Außerdem wurde das bisherige Ressort Justiz in zwei Ressorts aufgespalten. Die Schwedin Cecilia Malmström kümmert sich im Innenressort um Grenzsicherheit und polizeiliche Zusammenarbeit. Die Luxemburgerin Viviane Reding befasst sich im Ressort Justiz und Grundrechte unter anderem mit Menschenrechten und dem Kampf gegen Diskriminierung.

Es wird erwartet, dass die neue Kommission ihr Amt zum 1. Februar 2010 antreten wird. Zunächst müssen sich die Kommissare Anhörungen des Europaparlaments stellen. Die Abgeordneten können aber nicht über einzelne Kommissare, sondern nur insgesamt über die Kommission abstimmen. „Ich bin überzeugt, dass das Europaparlament diese Nominierungen annehmen wird“, sagte Barroso.

Er lobte ausdrücklich Oettingers wirtschaftlichen Sachverstand. „Er ist Ministerpräsident von Baden-Württemberg, und das ist eines der wichtigsten Länder in Deutschland“, sagte er. Oettinger habe „große Erfahrung in der Wirtschaft einschließlich der Energiefragen“. Bei der Bildung seiner ersten Kommission vor fünf Jahren habe ihn keine Regierung um das Energieressort gebeten: „Dieses Mal waren es sechs oder sieben. Wir haben aus der Energie eine sehr wichtige Priorität gemacht und Energie steht auf unserer Tagesordnung jetzt ganz oben.“

Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, sagte: „Oettinger hat sich bislang als besonders engagierter Atomfan hervorgetan“. Wenig vorzuweisen habe er in puncto erneuerbarer Energie. Oettinger müsse sich in Brüssel „vom atomfreundlichen Saulus zum erneuerbaren Paulus wandeln“.

afp/dpa

Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen wird nach dem Rücktritt von Franz Josef Jung (beide CDU) neue Bundesarbeitsministerin.

27.11.2009

Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat den Rücktritt seines langjährigen Weggefährten Franz Josef Jung (beide CDU) als einen „außerordentlich respektablen Schritt“ gewertet.

27.11.2009

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat in Brüssel seine neue Kommission vorgestellt. Der künftige deutsche Kommissar Günther Oettinger soll die Leitung des Energieressorts übernehmen.

27.11.2009