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Deutschland / Welt BdV verschiebt Nominierung Steinbachs erneut
Nachrichten Politik Deutschland / Welt BdV verschiebt Nominierung Steinbachs erneut
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16:45 17.11.2009
Nominiert als Präsidentin der Vertriebenen-Stiftung: Erika Steinbach. Quelle: ddp
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Das BdV-Präsidium forderte die Bundesregierung mit einem am Dienstag gefassten Beschluss auf, den Weg für die Umsetzung des Nominierungsrechts des BdV zu ebnen. Dies sei ein „Demokratietest“ für Deutschland. Damit wollte der BdV der Regierung die Möglichkeit einräumen, das Thema erneut zu vertagen.

Die gegen Steinbach angeführten Argumente wies der Verband zurück. Zuletzt hatte Bundesaußenminister Guido Westerwelle gesagt, Steinbachs Nominierung wäre eine Belastung für das deutsch-polnische Verhältnis.

AFP

Knapp drei Wochen nach Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung wollen sich Union und FDP in wichtigen Streitfragen näherkommen. Am Dienstag traf sich das neue Kabinett zu seiner ersten Klausur im brandenburgischen Schloss Meseberg, um bis Mittwoch über die künftige Steuer-, Gesundheitspolitik und internationale Fragen zu beraten.

17.11.2009

Linksparteichef Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt und muss operiert werden. Nach überstandenem Eingriff werde er Anfang 2010 entscheiden, „in welcher Form ich meine politische Arbeit weiterführe“, erklärte der 66-Jährige am Dienstag in Berlin.

17.11.2009

Nach den großen Protesten im Sommer sind am Dienstag erneut Zehntausende Studenten und Schüler für bessere Bildung auf die Straße gegangen. Die Initiatoren - ein Zusammenschluss von Schüler- und Studentengruppen - sprachen von 70.000 Teilnehmern in rund 50 Städten.

17.11.2009