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Deutschland / Welt Bei Ost-Linken stehen die Zeichen auf Sturm
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12:54 02.09.2019
Manchmal sagen Blicke mehr als Worte: Die Wahlparty der Linken in Sachsen. Quelle: Peter Endig/dpa-Zentralbild/dpa
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Berlin

Bei der Linken herrscht nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen nacktes Entsetzen. Die Partei, die einst als Ost-Partei par excellence galt, hat jeweils 8 Prozentpunkte verloren und dümpelt hier wie dort nun nur noch bei 10 Prozent herum. In Sachsen ist die neue Protestpartei namens AfD fast dreimal so stark. Bei der Europawahl hatte die Linke lediglich knapp 6 Prozent erzielt.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, schrieb bei Twitter: „Meine Partei hat an diesem Sonntag ein beispielloses Desaster erlebt, obwohl viele engagiert gekämpft haben.“ Sie müsse nun „strategische, programmatische und weitere Grundfragen stellen und beantworten“.

Auch in den Ländern herrscht Entsetzen. Der Spitzenkandidat der sächsischen Linken, Rico Gebhardt, sagte im MDR: „Es ist eine Katastrophe, die wir da eingefahren haben. Das Ergebnis kann uns in keinster Weise zufriedenstellen.“

Es ist eine Katastrophe, die wir da eingefahren haben.

Rico Gebhardt,; Spitzenkandidat der Linken in Sachsen

Brandenburgs Sozialministerin Susanna Karawanskij sprach von einem „bitteren Ergebnis“. Klar sei, „dass es auf jeden Fall ein ‚Weiter so‘ nicht gibt“, sagte sie im RBB.

Die Linke war in den letzten Jahren gegenüber der AfD immer stärker ins Hintertreffen geraten. Außerdem waren die Partei- und Fraktionsführung permanent in persönliche und strategische Auseinandersetzungen verstrickt, allen voran über die Flüchtlingspolitik, so dass immer unklarer wurde, wofür die Partei eigentlich steht.

Zuletzt verzichtete Fraktionschefin Sahra Wagenknecht auf eine erneute Kandidatur; die Neuwahl des Fraktionsvorstandes wurde aus Angst vor abermaligen Konflikten auf die Zeit nach der Landtagswahl am 27. Oktober verschoben.

Im nächsten Jahr steht auch die Neuwahl des Parteivorstandes an. Die Satzung sieht vor, dass die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger nach acht Jahren im Amt nicht mehr kandidieren sollten. Wer ihnen nachfolgen könnte, ist völlig unklar.

Lichtblick Thüringen

Kipping sagte am Sonntag in ihrer Heimatstadt Dresden: „Solche Zahlen schmerzen, das ist ganz klar.“ Im Osten habe sich 30 Jahre lang etwas „in besonderer Art und Weise“ ausgetobt, was den Rechten den Boden bereitet habe, das sei der Marktradikalismus. Dieser erziehe Menschen dazu, den Ellenbogen einzusetzen. „Und von dieser Saat profitiert jetzt leider die AfD.“

Ein kleiner Lichtblick aus linker Perspektive: Die Umfragen für die Linke im von Parteifreund Bodo Ramelow regierten Thüringen sind passabel. Denkbar ist, dass die rot-rot-grüne Koalition dort nach dem Wahltag weiterregieren kann. Wenn nicht, dürfte sich die Krise der Partei noch verschärfen.

Von Markus Decker/RND

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