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Deutschland / Welt Kommission sieht erhebliche Ungleichheiten zwischen deutschen Regionen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kommission sieht erhebliche Ungleichheiten zwischen deutschen Regionen
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09:10 09.07.2019
Laut einem Medienbericht hat die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Lebensverhältnisse in Deutschland erhebliche Ungleichheiten festgestellt. Das betrifft auch die Mobilfunkanbindung (Symbolbild). Quelle: imago/Ralph Peters
Berlin

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Lebensverhältnisse hat einem Medienbericht zufolge erhebliche Unterschiede zwischen einzelnen Regionen in Deutschland festgestellt.

Es bestünden „erhebliche Disparitäten in den regionalen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Verkehrs- und Mobilfunkanbindung und beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung und Daseinsvorsorge“, heiße es im Bericht der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Vorläufig wird jedoch nur die Bundesseite um Innenminister Horst Seehofer (CSU), Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Ergebnisse präsentieren. Ein gemeinsamer Abschlussbericht des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände wird, anders als geplant, erst nach der Sommerpause erwartet.

Den Zeitungen zufolge will die Regierung am Mittwoch auch eine Neujustierung ihrer Struktur- und Förderpolitik beschließen, die nicht länger nach Ost und West, sondern nach „Bedarfslagen“ ausgerichtet werden soll. Dazu gehöre auch die Selbstverpflichtung der Regierung, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen als „Richtschnur bei allem politischen Handeln“ zu nehmen.

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Kommission will am Mittwoch Ergebnisse präsentieren

Das Kabinett hatte die Kommission von Bund, Ländern und Kommunen im Juli 2018 eingesetzt – mit monatelanger Verspätung. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte berichtet, die Kommission werde von Querelen überschattet.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „die Schicksalsfrage für die Zukunft unseres Landes“. „Wir erwarten endlich konkrete Schritte, um dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland näherzukommen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Passauer Neuen Presse“. „In einigen Gegenden fühlen sich die Menschen teilweise abgehängt.“

Von RND/dpa