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Deutschland / Welt Bremens Regierungschef Carsten Sieling tritt ab
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12:49 01.07.2019
Carsten Sieling (SPD), Noch-Bürgermeister in Bremen (Archivfoto). Quelle: Carmen Jaspersen/dpa
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Bremen

Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling (SPD) tritt ab und will nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen. Das kündigte er am Montag in Bremen an, nachdem sich SPD, Grüne und Linke auf die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland geeinigt hatten.

Sieling zog damit die Konsequenzen aus dem Umstand, dass die SPD mit ihm als Spitzenkandidat die Landtagswahl in Bremen vor rund einem Monat verloren hatte. Wahlgewinner war erstmals in Bremen die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder geworden.

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„Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen“, sagte Sieling. „Deshab möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen.“

Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-Links-Bündnis bekomme. „Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt“, sagte Sieling.

Sieling sprach am Wahlabend von „sehr bitterer Stunde“

Am Bremer Wahlabend hatte Sieling von einer „sehr bitteren Stunde“ gesprochen. Seine SPD hatte fast acht Prozentpunkte verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. In einer ähnlichen Situation war sein Vorgänger Jens Böhrnsen nach der Wahl 2015 zurückgetreten.

Für Sieling gab es seit dem Wahlabend nur eine Mission: die rote Hochburg Bremen halten und einen CDU-Bürgermeister verhindern. Das Ziel hat er mit Grünen und Linken erreicht, der Koalitionsvertrag steht. Und nun tritt Sieling ab.

Über den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken müssen noch die Parteitage abstimmen. Am frühen Nachmittag soll das Werk auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Von RND/dpa/das

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