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Deutschland / Welt Brexit: Johnson dementiert Berichte über neue Pläne zum Backstop
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Brexit: Johnson dementiert Berichte über neue Pläne zum Backstop
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10:51 01.10.2019
Der britische Premierminister Boris Johnson. Quelle: Getty Images
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Manchester

Der britische Premierminister Boris Johnson hat Berichte zurückgewiesen, nach denen seine Regierung der EU im Brexit-Streit Zollabfertigungszonen abseits der irisch-nordirischen Grenze vorgeschlagen haben soll. Die Verhandlungen mit Brüssel seien in einer "entscheidenden Phase", sagte Johnson am Dienstag in einem BBC-Interview auf dem Parteitag der Konservativen in Manchester. Man werde jetzt nicht das hervorholen, was man der EU vorlegen wolle.

Johnson besteht darauf, dass die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland - der sogenannte Backstop - gestrichen wird. Andernfalls droht er mit einem ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober. Dies würde wiederum die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche schädigen.

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Der irische Rundfunksender RTÉ hatte berichtet, dass Johnsons Vorschlag Warenkontrollen jenseits der Grenze vorsehe. Zollpflichtige Waren würden demnach in Kontrollzentren einige Kilometer vor der Grenze angemeldet und per GPS verfolgt, bis sie auf der anderen Seite eingetroffen seien.

Die Pläne wurden laut RTÉ in unverbindlichen Ideenpapieren (Non-Papers) an Brüssel übermittelt. Der britische "Telegraph"-Reporter Peter Foster will jedoch erfahren haben, dass es sich dabei auch teils um offizielle Vorschläge Londons handele, die Johnson nach Ende des Tory-Parteitags am Mittwoch vorstellen wolle.

Johnson: Habe keine Frau belästigt

Johnson wies in dem Interview auch Vorwürfe zurück, eine Journalistin vor etwa 20 Jahren begrapscht zu haben. "Das ist nicht wahr", sagte der Regierungschef. Er sei "sehr traurig", dass jemand so etwas behaupte. Die "Sunday-Times"-Kolumnistin Charlotte Edwardes hatte berichtet, dass der damalige Chefredakteur des Magazins "Spectator" ihr bei einem Mittagessen die Hand auf den Oberschenkel gelegt habe. Johnson soll auch eine andere Frau am Tisch belästigt haben.

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RND/cle/dpa