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Deutschland / Welt Überblick verloren? Das ist beim Brexit gerade wirklich wichtig
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Überblick verloren? Das ist beim Brexit gerade wirklich wichtig
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14:45 15.02.2019
Sie haben nicht viel Zeit? Hier ist alles, was Sie gerade über den Brexit wissen müssen. Quelle: dpa
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Berlin

Immer neue Abstimmungen, immer neue Meldungen – und eine ist verwirrender als die andere. Die Verhandlungen rund um den Brexit werden immer absurder. Wer da den Überblick behält, kann sich glücklich schätzen. Eine Kurzübersicht für all diejenigen, die nicht viel Zeit haben – und sich bei einem Kaffee (oder englischem Tee) auf den neuesten Stand bringen wollen.

Was ist das „Valentinstags-Massaker“?

Diesen markigen Begriff prägte der Labour-Abgeordnete David Lammy. Er beschrieb damit die nächste Niederlage der britischen Premierministerin Theresa May am Mittwochabend (und damit am Valentinstag) im Parlament.

Dabei schmetterten die Abgeordneten in London eine Beschlussvorlage ab, die May erlaubt hätte, den abgelehnten Deal mit der EU nachzuverhandeln. Gleichzeitig hätte die Vorlage aber einen EU-Austritt ohne Abkommen verhindert. Und das wiederum erzürnte die Brexit-Hardliner – weshalb May scheiterte.

Und wie geht es jetzt weiter?

Das ist die Frage aller Fragen – und so richtig weiß das wahrscheinlich niemand. Auf jeden Fall aber hat die neue Niederlage nicht weitergeholfen. Premierministerin May ist durch die erneute Pleite weiter in ihrer Glaubwürdigkeit beschädigt. Ihre Aufgabe, eine Lösung in der festgefahrenen Situation zu finden, wird immer größer.

Auf der einen Seite muss sie das eigene Parlament irgendwann von einem ihrer Deals überzeugen – das erscheint aktuell unwahrscheinlich. Und dann braucht sie überhaupt erst einmal einen neuen oder zumindest veränderten Deal – auch unwahrscheinlich. Denn Nachverhandlungen lehnte die EU bisher immer und immer wieder ab.

Die Pro-EU-Rebellin Anna Soubry aus der regierenden konservativen Partei meinte nach der Abstimmung: „Das ist ein absolutes Fiasko.“ Großbritannien werde zur Lachnummer der Welt.

Was sind die nächsten wichtigen Termine?

Merken sollte man sich den 27. Februar. Da dürfte es zum nächsten Showdown im Unterhaus kommen, wenn May erneut über die weiteren Schritte abstimmen lässt. Es wird bereits die dritte Abstimmungsrunde seit der Niederlage für Mays Brexit-Deal im Parlament sein.

Sollte die Regierungschefin auch bis dahin keine Mehrheit zusammenbekommen, droht eine Rebellion der EU-freundlichen Abgeordneten. Eine parteiübergreifende Gruppe von Parlamentariern will May zum Verschieben des EU-Austritts zwingen, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.

Denn austreten will Großbritannien eigentlich schon am 29. März. Das ist in etwas mehr als 40 Tagen. Bis dahin werden die Diskussionen wohl erst einmal weitergehen – und dabei immer mehr zur Seifenoper.

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Von Ansgar Nehls/RND mit dpa

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