Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Bundes-SPD wählt Präsidium ohne Duin
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundes-SPD wählt Präsidium ohne Duin
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:04 23.11.2009
Von Reinhard Urschel
Garrelt Duin
Anzeige

Dabei fiel Duin als einziger Bewerber mit 14 Stimmen durch, obwohl das Präsidium um einen Platz erweitert worden war. Die engere Parteispitze - Vorsitzender, vier Stellvertreter, Schatzmeisterin, Generalsekretärin und der EU-Beauftragte Martin Schulz - gehört dem Gremium automatisch an.

Die neue Generalsekretärin Andrea Nahles sagte nach der Wahl, die SPD habe in ihrer verjüngten Führungsmannschaft „eine ganze Reihe an Zukunftspotenzial versammelt“ und die Verjüngung fortgesetzt. Duin, der 41 Jahre alt ist, hätte diese Voraussetzung erfüllt.

Mit 40 Stimmen bekam die Vorsitzende der SPD-Frauen, Elke Ferner, bei der Abstimmung das beste Ergebnis. Neu gewählt wurden die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen und der saarländische SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas (beide 37 Stimmen). Hinzu kommen die SPD-Chefs aus Bayern und Hessen, Florian Pronold (35 Stimmen) und Thorsten Schäfer-Gümbel (33 Stimmen), sowie der im zweiten Durchgang gewählte Bundestags-Fraktionsvize Joachim Poß (27 Stimmen) aus Nordrhein-Westfalen. Als Präsidiums-Mitglieder bestätigt wurden die frühere baden-württembergische Landeschefin Ute Vogt (25 Stimmen) sowie Schleswig- Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner (30 Stimmen). Mit dem zweitschlechtesten Ergebnis (15 Stimmen) schaffte der Thüringer Vize- Regierungschef Christoph Matschie erst im zweiten Wahlgang gerade noch den Wiedereinzug. Nicht wieder kandidiert hatten die frühere Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann, die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sowie die früheren SPD- Vorsitzenden aus Bayern und Hessen, Franz Maget und Andrea Ypsilanti.

Das Präsidium ist für die laufende Geschäftsführung der SPD zuständig und tagt in der Regel jeden Montag. Der 45 Mitglieder zählende Parteivorstand war vor einer Woche auf dem Parteitag in Dresden neu bestimmt worden. Schon damals war aufmerksam registriert worden, dass Niedersachsens Landtags-Fraktionschef Wolfgang Jüttner und die frühere Bundesministerin Edelgard Bulmahn beträchtlich mehr Stimmen als Duin bekommen hatten.

Duin, der von den Linken keinerlei Unterstützung erhielt, tröstete sich nach seinem Scheitern dem Vernehmen nach mit den Worten, dass Niedersachsen mit dem Bundes-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel im Präsidium gut vertreten sei. Nahles bestätigte ihm, er habe die Niederlage „sportlich genommen“.

An diesen Dienstag hat Duin Gelegenheit, die Scharte wenigstens teilweise auszuwetzen. Er ist in der Bundestagsfraktion als wirtschaftspolitischer Sprecher nominiert. Bei der Wahl für das gleiche Amt ist Duin freilich in der vergangenen Legislaturperiode der Überraschungskandidatin Ute Berg unterlegen. Dies kann diesmal nicht geschehen, weil Berg die Rückkehr in den Bundestag nicht geschafft hat.

Neustart der Netzpolitik: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will eine Grundsatzdebatte über Freiheit, Recht und Würde im Internet.

Dirk Schmaler 23.11.2009

Die Bundeswehr in Nordafghanistan ist am Montag im Raum Kundus mehrfach unter Beschuss geraten. Ob Soldaten verletzt wurden, ist derzeit noch unklar.

23.11.2009

Schlechtes Zeugnis für die Bundesregierung: Zwei Wochen vor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen haben Experten der schwarz-gelben Koaliton vorgeworfen, mit ihrer Wirtschaftspolitik zu wenig für den Klimaschutz zu tun.

23.11.2009