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Deutschland / Welt Bundestag kommt wegen Kramp-Karrenbauers Vereidigung zu Sondersitzung zusammen
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11:08 18.07.2019
Die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Quelle: Michael Kappeler/dpa
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Berlin

Der Bundestag wird bald zu einer Sondersitzung zusammen kommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann.

„Es wird eine Sondersitzung des Bundestages stattfinden“, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Denn es muss ja eine Vereidigung geben.“ Die Sitzung wird am Mittwoch nächster Woche einberufen.

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Eigentlich sind die Bundestags-Abgeordneten seit Ende Juni in den Parlamentsferien. Die nächste reguläre Sitzungswoche beginnt am 9. September. Allerdings können die Abgeordneten jederzeit und auch sehr kurzfristig zu Sondersitzungen zusammengerufen werden. Das ist lediglich eine Frage der Logistik.

Das Problem besteht derzeit darin, dass der Plenarsaal teilweise renoviert wird. Daher müssen die Abgeordneten auf das Paul-Löbe-Haus – ein Bundestagsgebäude – ausweichen.

Kramp-Karrenbauer wird nach ihrer Vereidigung voraussichtlich eine Regierungserklärung abgeben. Das teilte die Bundestagsverwaltung am Mittwoch mit. Die CDU-Vorsitzende, die bislang bei verteidigungspolitischen Fragen kaum in Erscheinung getreten ist, dürfte darin ihre Ziele und Leitlinien formulieren. An die Regierungserklärung soll sich nach derzeitigem Stand eine etwa einstündige Aussprache anschließen.

Kramp-Karrenbauer gehört dem Bundestag selbst nicht an.

Von Markus Decker/RND/dpa

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