Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung soll dem Haushaltsausschuss seit dieser Woche eine Vorlage zur Anschaffung von Kampfdrohnen vorliegen. Im Detail geht es dabei um die Heron TP aus Israel. Das Verteidigungsministerium will die unbemannten Flugkörper für 900 Millionen Euro anmieten. Die Laufzeit sei auf neun Jahre angelegt.
Die Bundeswehr könnte mit diesem Deal erstmals selber über Drohnen verfügen, die mit der passenden Ausstattung auch für Kampfeinsätze geeigneten wären. Die Bewaffnung selber ist allerdings nicht Gegenstand der Vorlage.
Der Bundestag soll über die Bewaffnung aber erst später entscheiden, „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“, heißt es im Koalitionsvertrag.
Auch die Heron I ist bereits im Einsatz
Die Anschaffung gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte der Verteidigungsministerin. Eigentlich wollte von der Leyen den Vertrag bereits im vergangenen Sommer unter Dach und Fach bringen. Aber kurz vor Unterzeichnung blockierte die SPD im Bundestag den Deal. Die Sozialdemokraten zogen mitten im Wahlkampf die Notbremse. Denn die Mehrheit der Deutschen ist nach wie vor gegen Kampfdrohnen.
Man habe sich damals kurz vor der Wahl von der Union überrumpelt gefühlt mit der Vorlage, sagt der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu. Bisher verwendet die Bundeswehr nur unbewaffnete Drohnen des Typs Heron I zur Aufklärung in Mali und Afghanistan.
Von sos/dpaRND
