Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt CDU-Spitze zeigt interne Kompromissbereitschaft bei Frauenquote
Nachrichten Politik Deutschland / Welt CDU-Spitze zeigt interne Kompromissbereitschaft bei Frauenquote
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:52 15.04.2013
Im internen Streit um eine Frauenquote für Aufsichtsräte hat die CDU-Spitze eine Kompromisslinie formuliert. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Dies gehe über den jüngsten Parteitagsbeschluss hinaus, in dem sich die CDU für eine freiwillige Flexi-Quote ausgesprochen hatte. Diese Linie habe CDU-Chefin Angela Merkel auch mit CSU-Chef Horst Seehofer besprochen.

Anzeige

Mit Blick auf die Bundestagsabstimmung über eine gesetzliche Quote an diesem Donnerstag sagte Gröhe, in den Spitzengremien sei die Erwartung zum Ausdruck gebracht worden, „dass wir im Parlament geschlossen und koalitionsvertragsgemäß agieren“.

SPD und Grüne: Merkel soll Widerstand gegen Frauenquote aufgeben

Politikerinnen von SPD und Grünen haben Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ihren Widerstand gegen eine feste Frauenquote aufzugeben. Wenn Merkel bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag eine parteiübergreifende Mehrheit durch Einflussnahme auf Unionsfrauen verhindere, stehe sie für Rückschritt, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Ziegler am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Ihre Grünen-Amtskollegin Ekin Deligöz sagte, der Druck der Unionsspitze auf Befürworterinnen einer gesetzlichen Frauenquote sei enorm. Die Mehrheit der Union habe Angst, dass ein Kulturwandel in der Wirtschaft auch einen Wandel in der Politik bedeuten könnte. Merkel müsse anerkennen, dass es demokratische Kräfte in einem Parlament gibt, die man nicht aufhalten sollte.

Ziegler und Deligöz sprechen von einer „kleinen historischen Chance“ bei der Abstimmung im Bundestag. Dabei geht es vor allem um einen Antrag des Bundesrats auf Einführung einer gesetzlichen Mindestquote für die Besetzung von Aufsichtsräten mit Frauen von zunächst 20 Prozent (2018) und später (2023) von 40 Prozent. Diesem Antrag hatten in der Länderkammer auch CDU-geführte Landesregierungen zugestimmt.

dpa/mhu

Thorsten Fuchs 17.04.2013