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Deutschland / Welt Schluss mit Peace, Love und Woodstock?
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Schluss mit Peace, Love und Woodstock?
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08:55 09.06.2014
Von Stefan Koch
Können die Konflikte gelöst werden? Quelle: dpa
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Washington

Dem D-Day-Gedenken sei Dank: Die Staats- und Regierungschefs beiderseits des Atlantiks kommen wieder mit Russlands Präsidenten ins Gespräch. Nach dramatischen Wochen schauen sich Barack Obama und Wladimir Putin endlich wieder in die Augen. Und sogar ihr neuer ukrainischer Kollege findet eine Gelegenheit, mit dem schwierigen Gast aus Moskau direkten Kontakt aufzunehmen. Die harmonischen Bilder aus der Normandie erzählen viel über neue diplomatische Initiativen. Sie zeigen allerdings wenig von den Meinungsverschiedenheiten, die tief ins westliche Lager hineinreichen.

Einen genaueren Eindruck über die Stimmungslage unter den Nato-Partnern vermittelt an diesem Wochenende eine Tagung in Breslau, die angesichts des Großereignisses in Frankreich kaum Beachtung findet: Beim "Wroclaw Global Forum" diskutieren hochkarätige europäische und amerikanische Politiker an drei Tagen über die Sicherheitsarchitektur der Zukunft. Die deutlichsten Worte findet Toomas Hendrik Ilves. Der estnische Präsident hält wenig von einem voreiligen Kuschelkurs mit Moskau: "Peace, Love und Woodstock sind vorbei. Wir müssen zusammenkommen und einen Weg aus dieser misslichen Lage finden." Ilves' Forderung: Angesichts der neuen Bedrohung aus Russland sollte sich die Nato wieder auf ihre Kernaufgabe konzentrieren. Es sei das Gebot der Stunde, amerikanische und westeuropäische Kampfverbände entlang der Grenzen zu Russland, Weißrussland und der Ukraine zu stationieren. Der Gegner aus Zeiten des Kalten Krieges sei in jüngster Zeit sträflich unterschätzt worden: "Man hat uns gönnerhaft den Kopf getätschelt und meinte, wir würden an einem postsowjetischen Trauma leiden." Nun aber sei es an der Zeit, wieder eine ernsthafte Verteidigungslinie aufzubauen.

„Wir müssen Konsequenzen ziehen“

Ähnlich äußert sich Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak: "Die vergangenen Wochen sollten uns eine Warnung sein. Wir müssen in der Nato dringend Konsequenzen ziehen." Ein scharfer Ton, der sich an diesem Wochenende auch quer durch die polnischen Medien zieht. Nach der völkerrechtswidrigen Annektierung der Krim und der offensichtlichen Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine müsse den Moskauer Aggressionen Einhalt geboten werden.
Auch in Amerika sind entsprechende Meinungen zu hören. So ist es unter politischen Beobachtern keine Überraschung, dass diese Forderungen vor allem bei den Oppositionellen in Washington Gehör finden. John McCain, der alte Haudegen der amerikanischen Außenpolitik, fordert schon seit Wochen eine massive Unterstützung Kiews - im Zweifelsfall auch durch Waffenlieferungen. Trotz seiner 77 Jahre entwickelt der altgediente Senator eine ungeheure Energie, wenn es um Osteuropa geht. Manche seiner Weggefährten spotten bereits, "McCain findet eine neue Liebe".

In den kalten Wintermonaten feuerte der hochdekorierte Vietnamveteran die Demonstranten auf dem Maidan in Kiew an, und am Sonnabend nahm McCain an der Seite des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden an der Amtseinführung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko teil. Auch in kleinen Kreisen in Washington spricht der alte Kämpe gern über seine Begeisterung für Osteuropa: "Dort spüre ich noch Leidenschaft für Demokratie und Freiheit." Es seien eben nicht allein die Nato oder speziell die USA, die Moskau zurzeit unter Druck setzen würden, sondern vor allem die baltischen Staaten, Polen und Rumänien: "Sie bringen richtig Feuer in die Debatte", so McCain.

Kassen vor Militär

Tatsächlich könnten die bündnisinternen Streitigkeiten bei der Frage, wie sich der Westen gegenüber Russland aufstellen sollte, kaum größer sein. Als ein eigentümliches Signal erscheinen in dieser unübersichtlichen Lage die jüngsten Korrekturen im Haushaltsplan der deutschen Bundesregierung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss entgegen ursprünglichen Planungen offensichtlich mit 400 Millionen Euro weniger auskommen - trotz der veränderten Bedrohungslage. Der Wille, die öffentlichen Kassen in Ordnung zu bringen, ist in Berlin allemal stärker ausgeprägt, als ein Militär rundzuerneuern, das ohnehin nicht zum Einsatz kommen soll.

Da trifft es sich gut, dass von einer spürbaren Aufstockung der Truppen im östlichen Teil der EU nach wie vor keine Rede sein kann: Die Beteiligung der Bundeswehr an Awacs-Aufklärungsflügen über Rumänien gilt im Bündnis als Routine. Und mehr als ein Rotationssystem soll es bei Bodentruppen ohnehin nicht geben. Die neue Chefin des Wehr-Ressorts lehnt zudem eine deutsche Beteiligung an Militärlieferungen an die bedrängte Ukraine ab.
Die Gründe für die besondere deutsche Zurückhaltung sind vielfältig. Entscheidend aber ist, dass das Duo Merkel/Steinmeier von Beginn an auf zivile Mittel setzte, um den Konflikt im tiefen Osten einzudämmen. Auf die Schnelle mit einer Verlegung von Nato-Soldaten zu reagieren, könnte ihrer Einschätzung nach zu einer Rüstungsspirale führen, die letztlich niemandem diene. Trotz aller Rhetorik liegt auch die Obama-Administration auf dieser Linie. Die Vereinigten Staaten und Kanada, das eine große ukrainisch-stämmige Gemeinde beheimatet, schicken zwar einige Verbände ins Baltikum und nach Polen. Die sicherheitspolitische Lage in Osteuropa dürfte sich durch ein paar Dutzend nordamerikanische Soldaten jedoch kaum tiefgreifend ändern. Auch die vereinzelten F-16-Kampfjets, vor denen sich Obama und sein polnischer Kollege in der vergangenen Woche theatralisch präsentierten, dienen angesichts ihrer geringen Stückzahl eher politischen Zwecken.

Drohkulisse an der Grenze

Ein Aufmarsch auf breiter Front, womöglich noch mit schlagkräftigen Panzerverbänden, gilt selbst in höchsten Militärkreisen als wenig überzeugend. Hochrangige Pentagon-Offiziere verweisen auf die jüngste russische Kriegstaktik, die wenig mit den Szenarien der Vergangenheit gemein hätte: Putin habe eben nicht mehrere Divisionen auf die Krim und in die Ostukraine geschickt, sondern arbeite geschickt an einer Destabilisierung, die sich von Tag zu Tag immer weiter zuspitze. Es verstärke sich der Eindruck, dass ihm multimediale Propagandaabteilungen effektiver erscheinen als Gewehre und Granaten. Dazu kämen Bewaffnete ohne Hoheitsabzeichen, wild zusammengewürfelte Verbände aus Freiwilligen, Geheimdienstlern und örtlichen Sympathisanten, die eine gesamte Region verunsichern würden. Um die Situation in seinem Interesse aufzuheizen, habe der Kreml zwar auch 40 000 "offizielle" Soldaten an die russisch-ukrainische Grenze verlegen lassen - allerdings eher als Drohkulisse, um die Widersacher zu beeindrucken.

Angesichts der russischen Bevölkerungsgruppen, die es beispielsweise im Südosten Estlands gebe, sei ein ähnliches Vorgehen Moskaus in anderen Landstrichen der ehemaligen Sowjetunion für die Zukunft nicht auszuschließen. Wichtiger als die Stationierung von Großverbänden aus den USA oder aus Deutschland sei daher eine zeitgemäße Antwort - zum Beispiel die Reaktionsfähigkeit der schnellen Einsatztruppe "Nato Response Force" zu verbessern.
Die US-Offiziere in Washington sind sich sicher: Noch bleibt etwas Zeit, die Neuausrichtung zu diskutieren. Weitreichende Beschlüsse seien erst bei der großen Herbst-Tagung der Nato zu erwarten. Fest steht bisher nur: Das Bündnis überwindet seine Sinnkrise, die ihm unter anderem vom früheren Außenminister Joschka Fischer diagnostiziert wurde. Trotz knapper Kassen rauft sich die Allianz wieder zusammen. Ein Mitarbeiter von US-General Martin Dempsey spottet über diese Entwicklung: "Putin kann von sich behaupten, eine alte westliche Großorganisation wiederbelebt zu haben."

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