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Deutschland / Welt Darum bangt die Sachsen-AfD trotz Rekordergebnisses
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23:25 01.09.2019
Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD während der Landtagswahl in Sachsen. Quelle: Jan Woitas/dpa
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Dresden

Die AfD hat in Sachsen das höchste Wahlergebnis ihrer jungen Geschichte eingefahren und landete nach der CDU auf Platz 2 der Parteien. Die jüngsten Hochrechnungen sehen die AfD bei 27,9 Prozent, die in etwa 39 Sitzen entsprechen würden. Die Frage ist nun, ob sie auch alle ihr nach dem Wahlergebnis zustehenden Sitze im Landtag besetzen kann. Denn ihre Kandidatenliste war auf 30 Männer und Frauen limitiert. Wie konnte es dazu kommen?

Warum hatte die AfD-Liste nur 30 Kandidaten?

Das Verfassungsgericht Leipzig hatte vor der Wahl entschieden, dass die AfD zur Landtagswahl in Sachsen nur mit 30 Listenkandidaten und nicht wie geplant mit 61 antreten kann. Zunächst hatte der Landeswahlausschuss sogar nur 18 Bewerber zugelassen. Grund waren formale Mängel bei ihrer Aufstellung.

Was waren das für Mängel?

Die Liste war auf zwei getrennten Parteitagen mit unterschiedlichen Versammlungsleitern bestimmt. Zudem hatte die AfD beim zweiten Parteitag das Wahlprozedere nach den ersten 30 Plätzen geändert und fortan in Blöcken über mehrere Kandidaten abstimmen lassen.

Hat die AfD dagegen Widerspruch eingelegt?

Ja. Nach einer Beschwerde wegen Kürzung der Liste erzielte die AfD vor Gericht einen Teilerfolg und durfte nun mit den 30 in Einzelwahl nominierten Bewerbern antreten.

Dürfen jetzt nur 30 AfD-Abgeordnete in den Landtag einziehen?

Direktkandidaten ziehen automatisch in den Landtag ein. Bei Listenkandidaten ist das Zweitstimmenergebnis der Partei entscheidend. Durch Überhang- beziehungsweise Ausgleichsmandate kann sich die Zahl der Mandate erhöhen. Gewinnen AfD-Politiker ab Listenplatz 31 Direktmandate, kann die Partei auch mit mehr als 30 Abgeordneten in den Landtag einziehen. Wenn sie in keinem der Wahlkreise die Nase vorn hat, wären theoretisch maximal 30 Parlamentarier möglich - die zugelassenen Listenkandidaten.

Wie ist der aktuelle Stand?

Die Präsenz der AfD im neuen Sächsischen Landtag bleibt nicht auf die 30 zugelassenen Listenkandidaten beschränkt. Da AfD-Politiker Direktwahlkreise gewannen, die nicht auf den ersten 30 Plätzen der Landesliste waren, kommt die Partei nun über die Erststimmen-Erfolge mit mindestens 33 Sitzen in das Parlament. Als erster Direktkandidat gewann Timo Schreyer im Wahlkreis 54 (Bautzen 3). Im Vogtland gelang das Dietmar Frank Schaufel, in Mittelsachsen Lars Kuppi. Die Auszählung dauerte am Abend noch an.

Alle aktuellen Entwicklungen rund um die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen erfahren Sie in unserem Live-Blog.

Alle Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen erhalten Sie hier.

Alle Ergebnisse zur Landtagswahl in Brandenburg gibt es hier.

RND/dpa/cle

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