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Deutschland / Welt Von der Leyen nach Brüssel: „Das Spitzenkandidat-Prinzip ist tot“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Von der Leyen nach Brüssel: „Das Spitzenkandidat-Prinzip ist tot“
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17:57 03.07.2019
Ursula von der Leyen (CDU, l), Verteidigungsministerin von Deutschland, und Manfred Weber (CSU), damals Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, nehmen an einer gemeinsamen Pressekonferenz im Europäischen Parlament teil. Quelle: Jean-Francois Badias/AP/dpa
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Jana Puglierin leitet das Alfred-von-Oppenheim Zentrum für europäische Zukunftsfragen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Ist das Spitzenkandidaten-Verfahren bei der Europawahl jetzt dauerhaft beschädigt?

Das Verfahren ist tot. Es wird sehr schwierig sein, es wiederzubeleben. Das ist eine bittere Erkenntnis, die mit diesem im Grunde sehr guten Kandidaten-Tableau einhergeht. Das Parlament und besonders die Konservativen sind daran nicht ganz unschuldig.

Warum?

Manfred Weber war ein schwieriger Spitzenkandidat. Er hat sich zwar in der Nominierung durchgesetzt, aber es war immer klar, dass er eigentlich kaum Rückhalt hat. Wer einen Kandidaten Weber wählt, zeigt, dass er das Prinzip nicht ernst nimmt. Und Weber hat sich mit seiner schwankenden Politik gegenüber Viktor Orbán und der ungarischen Fidesz-Partei diskreditiert.

Könnte Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin sein?

Auf jeden Fall. Die EU muss in der Außen- und Sicherheitspolitik eine größere Rolle spielen, das hat von der Leyen verstanden und das wird ihre Priorität sein. Sie ist auch eine gute Wahl für das transatlantische Verhältnis. Sie kennt und versteht die USA, sie hat sehr gute Kontakte zur Nato.

Mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde übernehmen jetzt zwei Frauen Spitzenpositionen in der EU. Ein Grund zur Freude?

Auf jeden Fall! Jetzt sind zwei starke Positionen in der EU mit Frauen besetzt. Dennoch wäre es besser gewesen, wenn eine davon eine Spitzenkandidatin gewesen wäre.

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