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Deutschland / Welt Die SPD droht, eine „Linkspartei light“ zu werden
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11:46 09.08.2019
Quietschenten mit SPD-Logo: 15 Minutes of Fame. Quelle: imago images / IPON
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Berlin

Wie gut, dass es Google gibt. Ohne die Suchmaschine und deren Mitbewerber wäre es inzwischen schwierig, den Überblick über die Vorsitzendensuche der SPD zu wahren. Beinahe täglich erklären Kandidaten ihre Bewerbung, bei denen selbst eingefleischte Sozialdemokraten erst Mal das Internet befragen müssen. Robert wer? Alexander wer? Hans wer? Genau. Das rote Parteibuch und der Satz „Ich kandidiere“ reichen schon aus, für die „15 Minutes of Fame“, jenen kurzen Ruhm, den Andy Warhol den Menschen bereits in den 1960er-Jahren vorhergesagt hat,

Die Frage, ob die SPD von der Profilierung Einzelner profitiert, lässt sich noch nicht abschließend beantworten. Angesichts von Umfragewerten um die 13 Prozent und schlechter ist die Wahrscheinlichkeit eher gering. Was sich beantworten lässt, ist die Frage, warum so viel über die Außenseiter geredet wird. Dafür reicht ein Blick hinüber zur Konkurrenz von der CDU. Nach der Ankündigung des Rückzugs Angela Merkels von der Parteispitze dauerte es nur wenige Stunden, ehe drei politische Schwergewichte ihren Hut in den Ring geworfen hatten: Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn. Erst gab es die Kandidaten, dann wurde ein Prozess verabredet.

Bei der SPD lief und läuft es andersherum. Erst gab es den Wunsch nach einer Doppelspitze, noch ganz ohne Nennung von Namen, dann die Einigung auf einen länglichen Findungsprozess. Und danach: passierte wenig. Aus unterschiedlichen Gründen zaudern und zögern die Favoriten. Mit dem Ergebnis, dass den politischen Nobodys nun jene Aufmerksamkeit zu Teil wird, die sie bei der Union nie hatten.

Die SPD beschäftigt sich mal wieder mit sich selbst

Der Auswahlprozess der SPD ist ins Straucheln geraten, gescheitert ist er noch nicht. Es besteht noch die Möglichkeit, dass das Schaulaufen um die Parteispitze zum Befreiungsschlag wird, allerdings nimmt die Gefahr gerade zu, dass die SPD über die Beschäftigung mit sich selbst ihre Regierungs- und Mehrheitsfähigkeit verliert.

Die Alarmsignale häufen sich. So fordert Kandidat Michael Roth das Ende der Schuldenbremse, seine Tandempartnerin Christina Kampmann die 25-Stunden-Woche für alle Arbeitnehmer. Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens will über das bedingungslose Grundeinkommen sowie ein „Ende der Demütigungen“ bei Hartz IV reden. Karl Lauterbach träumt von einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis. Und nahezu alle Kandidaten wollen die Parteibasis ein weiteres Mal über die große Koalition in Berlin abstimmen lassen. Mehr Selbstbeschäftigung geht kaum.

Das ist der Nachteil des internen Wettbewerbs. Er führt dazu, dass die reine Lehre gestärkt wird. Jeder Kandidat ist versucht, möglichst weit der eigenen Basis entgegenzukommen - oder eben dem, was er dafür hält. Mit der Lebensrealität potenzieller Wähler hat das aber noch lange nichts zu tun. Im Gegenteil: Während in der Funktionärs-SPD die Forderung nach einer Abschaffung der Schuldenbremse bejubelt, geben zwei Drittel der Wähler in Umfragen an, dass sie das Instrument behalten zu wollen. Das gleiche beim Klimaschutz: 72 Prozent der Deutschen und 80 Prozent der SPD-Wähler wollen lieber Anreize als Verbote, trotzdem überbietet die Partei sich gerade an Vorschlägen, auf was die Deutschen künftig alles verzichten sollen.

Bewerber mit wirtschaftlicher Vernunft gesucht

Die Idee, künftig nur noch 25 Stunden pro Woche zu arbeiten, und den Rest Kollege Computer erledigen zu lassen, ist eine nette Utopie für Netzaktivisten. An der Arbeitswirklichkeit der meisten Deutschen aber geht sie vorbei. Die SPD läuft Gefahr, eine Linkspartei light zu werden – wenn nicht endlich Bewerbungen der wirtschaftlichen Vernunft folgen.

Bislang hat der pragmatische Parteiflügel sich zurückgehalten – auch weil sein prominentester Vertreter Stephan Weil erst lange gezögert und dann spät abgesagt hat. Nun wird es Zeit, dass andere seine Rolle einnehmen. Die Kandidatur von Robert Maier, einem weitgehend unbekannten Unternehmer aus dem SPD-Wirtschaftsforum, reicht nicht aus.

Wenn die SPD als politischer Faktor überleben will, muss sie die Partei der Arbeit bleiben. Dazu gehört eine Politik, die Arbeitsplätze sichert, die Wirtschaft nicht überfordert und sich nicht auf die Empfänger von Sozialtransfers konzentriert.

Die SPD muss um jene Menschen werben, die hart arbeiten und sich am Ende des Monats fragen, warum sie eigentlich so wenig im Portemonnaie haben. Zumindest wenn sie Wahlen gewinnen will – und zwar nicht die um den Parteivorsitz, sondern die um die Parlamente.

Von Andreas Niesmann/RND

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